Nach der Wahl Trumps zum US-Präsidenten hat das Image der Vereinigten Staaten im Ausland gelitten. Das geht aus einer Erhebung hervor. Demnach haben nur 22 Prozent der in 37 Ländern befragten Menschen Vertrauen in Trumps Außenpolitik - auch in Amerika selbst wird Trump mit einigen Problemen konfrontiert. Lesen Sie die neuesten Entwicklungen der US-Politik hier im News-Ticker von FOCUS Online.
Populist Sebastian Gorka tritt aus Beraterstab Trumps ab
03.28 Uhr: Nach Stephen Bannon hat ein weiterer Vertreter des nationalistisch-populistischen Flügels den Beraterkreis von US-Präsident Donald Trump verlassen. Sebastian Gorka (46) habe seinen Rücktritt am Freitag eingereicht, berichteten mehrere US-Medien unter Berufung auf Kreise im Weißen Haus.
Gorka hatte sich im Weißen Haus vor allem mit Außenpolitik und Terrorabwehr beschäftigt. Der gebürtige Brite hat ungarische Wurzeln und arbeitete 1998 für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Gorka war zuletzt mit öffentlichen Äußerungen aufgefallen, die sich gegen Außenminister Rex Tillerson gerichtet hatten.
"Für mich ist klar, dass Kräfte, die nicht das Wahlkampf-Versprechen "Make America Great Again" unterstützen, zur Zeit im Weißen Haus Auftrieb haben", heißt es im Rücktrittsbrief Gorkas, der mehreren US-Medien vorliegt.
Trump begnadigt ehemals "härtesten Sheriff der USA"
02.41 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat den hochumstrittenen und wegen seiner knallharten Methoden berüchtigten früheren Sheriff Joe Arpaio begnadigt. Arpaio war in seiner Zeit als Sheriff des Bezirks Maricopa im Bundesstaat Arizona wegen Gesetzesverstößen und extrem harter Amtsführung vor allem gegen Immigranten einer der kontroversesten Ordnungshüter der USA. Der heute 85-Jährige hatte von 1992 bis 2016 als republikanischer Bezirkssheriff Zehntausende bei Razzien aufgreifen lassen, obwohl nichts gegen sie vorlag.
Trump attestierte Arpaio einen "beispielhaft selbstlosen Dienst an der Öffentlichkeit". "Nach mehr als 50 Jahren bewundernswertem Dienst an unserer Nation hat er eine Begnadigung durch den Präsidenten verdient", heißt es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses am Freitag (Ortszeit).
Mit der ersten Begnadigung seiner Amtszeit gießt Trump nach Meinung von Menschen- und Bürgerrechtlern Öl ins Feuer der schwelenden Rassismusdebatte im Land. Sie haben Arpaio über Jahre scharf kritisiert.
Arpaio drohte von Oktober an eine sechsmonatige Haftstrafe, zu der ihn ein Bundesgericht in Phoenix im Juli verurteilt hatte. Er wurde für schuldig befunden, als Sheriff eine gerichtliche Anordnung missachtet zu haben, wonach er die Diskriminierung und ethnische Verfolgung von Immigranten zu unterlassen habe.
Trump hatte die Begnadigung bereits vor einigen Wochen öffentlich erwogen. Arpaio hatte Trump im Wahlkampf 2016 nach Kräften unterstützt und wurde auch für ein Regierungsamt gehandelt.
Als Sheriff hatte Arpaio am Rande von Phoenix eine berüchtigte Gefängnis-Zeltstadt in der glühenden Hitze des US-Südwestens einrichten lassen. Er ließ die Häftlinge mit rosafarbener Unterwäsche ausstatten. Sie erhielten nur zwei Mal täglich etwas zu essen, angeblich aus finanziellen Gründen stets ohne Pfeffer und Salz.
No comments:
Post a Comment