Turbulente GroKo-Verhandlungen - Schulz drohte mit Abbruch, Seehofer mit seinem Rückzug

Turbulente GroKo-Verhandlungen: Schulz drohte mit Abbruch, Seehofer mit seinem Rückzug

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Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat in der letzten Nacht der Koalitionsverhandlungen offen mit deren Abbruch gedroht. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.) in einer ausführlichen Rekonstruktion schreibt, sagte Schulz gegen halb zwei Uhr morgens: „Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.“

Hintergrund war der Streit um die Ressortvergabe. Der CSU-Vorsitzende Seehofer hatte zuerst das Finanzministerium, dann das Ministerium für Arbeit und Soziales für sich verlangt. Schulz und die SPD-Führung bestanden hingen darauf, dass sie beide Ressorts und das Auswärtige Amt bekommen. Die Abbruchsdrohung wurde der F.A.S. sowohl von der SPD als auch von der Union bestätigt.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel rief nach Schulz‘ Drohung die Runde der 15 Verhandlungsführer der drei Parteien zusammen, wie die F.A.S. weiter schreibt. Es sei eine Frage des Anstands, nochmal zu reden. Wie solle man es denn der Öffentlichkeit erklären, dass die Regierung an der Ressortverteilung gescheitert sei, argumentierte Merkel.

„Ich will der Regierungsbildung nicht im Wege stehen"

Auch in dieser Runde blieb Schulz bei seiner Drohung. Er rief die gesamte Parteispitze zusammen, auch jene, die im Hotel übernachtet hatten, um die Lage zu erörtern. Das Meinungsbild war jedoch eindeutig: auf keinen Fall abbrechen. Die SPD legte stattdessen ein Gegenangebot vor, das die Aufteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales und ein siebtes Ressort für die SPD vorsah, von der Union aber nicht akzeptiert wurde

Kurz darauf stellte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bei einer internen Besprechung der Unionsführung seinen Rückzug in Aussicht, berichtet die F.A.S. „Ich will der Regierungsbildung nicht im Wege stehen, dann trete ich eben nicht in die Bundesregierung ein“, verkündete Seehofer gegen drei Uhr morgens. Er werde jetzt noch die acht offenen inhaltlichen Punkte verhandeln und dann nach Hause gehen. Den Koalitionsvertrag könne ja der Dobrindt unterschreiben. Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der Landesgruppe, lehnte dies umgehend ab. Seehofer wiederholte sein Angebot gegenüber Kanzlerin Merkel, blieb jedoch im Konrad-Adenauer-Haus und verhandelte weiter.
 

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