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Monday, October 23, 2017

Nach Druck durch Präsident Erdogan - Umstrittener Bürgermeister von Ankara tritt zurück

Nach Druck durch Präsident Erdogan: Umstrittener Bürgermeister von Ankara tritt zurück
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Unter wachsendem Druck von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara nach mehr als 20 Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt.

Melih Gökcek von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP teilte am Montagabend auf Twitter mit, er wolle sich am Samstag bei einer Sondersitzung des Stadtrates verabschieden und sein Amt niederlegen.

Gökcek wurde vor allem durch angriffslustige und teilweise bizarre Twitter-Nachrichten bekannt. Unter anderem mutmaßte er, dass geologische Erkundungsschiffe fremder Staaten für Erdbeben verantwortlich sein könnten, die in der Türkei Schäden anrichteten. Gökcek – der aus Ankara stammt und seit 1994 Bürgermeister der Hauptstadt ist – folgen auf Twitter mehr als vier Millionen Menschen.

Gökcek (69) war vor seiner Rücktrittserklärung mit Erdogan zusammengetroffen, der auch Chef der AKP ist. Fünf Minuten nach Gökceks Erklärung teilte Erdogan auf Twitter mit, bei der AKP gehe es nicht um die Liebe zu Ämtern, sondern um die zum Dienen.

Erdogan reformiert seine AKP-Partei

Erdogan hatte Gökcek und mehrere andere AKP-Bürgermeister in den vergangenen Tagen mit zunehmender Vehemenz zum Rücktritt aufgefordert. Der Präsident hat in seinen Ansprachen in den vergangenen Monaten immer wieder Veränderungen in seiner Partei angekündigt.

Ende September war der Bürgermeister der Millionenmetropole Istanbul, Kadir Topbas, nach mehr als 13 Jahren im Amt überraschend zurückgetreten. Beim Verfassungsreferendum im April hatten in Ankara und Istanbul eine Mehrheit der Wahlberechtigten gegen das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem gestimmt.

Im März 2019 stehen in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen an. In türkischen Medien war seit einiger Zeit über einen Rücktritt Gökceks spekuliert worden.

Im Video: Schlepper-Lügen locken Flüchtlinge – jetzt hält die Bundesregierung dagegen

ams/red_desk/dpa
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