Noch könnte Helge Braun nach Feierabend unerkannt und in Ruhe ein Bier in jeder Berliner Bar trinken. Aber erstens hat er keine Zeit dafür und zweitens wird er künftig kaum noch anonym ausgehen können. Der 1972 in Gießen geborene Katholik und promovierte Mediziner ist von Angela Merkel als Chef und Manager ihres Kanzleramts ausgewählt worden. Damit fällt dem 1,90 Meter großen CDU-Bundestagsabgeordneten eine Machtfülle zu, von der die meisten Minister nur träumen können. Empfohlen hat sich der Basketball-Fan durch die gleichermaßen geräuschlose wie effiziente Art und Weise, den Bund und die Länder in besonders schwierigen Fragen zu koordinieren. Vor allem während der Flüchtlingskrise.
In die Politik fand Braun schon mit 16 Jahren über ein Engagement in der Jungen Union. Er studierte Medizin und arbeitete acht Jahre lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Klinik für Anästhesiologie, Intensivmedizin und Schmerztherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg. Aber die nach Feierabend mit großer Freude weiterhin betriebene Politik ließ ihn nicht mehr los. Als er 2001 vom hessischen CDU-Chef Volker Bouffier gefragt wurde, ob er nicht für den heimatlichen Bundestagswahlkreis Gießen kandidieren wolle, stand er vor einer „Lebensentscheidung“, wie er heute weiß. Bei der Wahl 2002 zog Braun in den Bundestag ein, scheiterte 2005 und arbeitete wieder als Arzt. 2009 gelang ihm erneut der Sprung ins Parlament. Er wurde Staatssekretär im Wissenschaftsministerium und schließlich im Kanzleramt.
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Bei den Koalitionsverhandlungen prägte Braun das Kapitel Digitalisierung, für ihn und seine Chefin eines der wichtigsten Vorhaben der neuen Bundesregierung. Unsere Bitte, ausführlich über digitale Netze, Breitband und Chancen wie Risiken der Digitalisierung zu sprechen, erfüllt er trotz seines vollen Terminplans.
FOCUS: Herr Professor Braun, wir wollen mit einem Zitat beginnen: „Schnelles Internet in ganz Deutschland bis 2025 – das steht jedem zu wie Wasser und Elektrizität!“ Wissen Sie, wer das versprochen hat?
Helge Braun: Ja, Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Berlin.
FOCUS: Und – ist dieses Versprechen im 13. Regierungsjahr der Kanzlerin jetzt endlich realistisch?
Helge Braun: Ja, denn wir haben im Koalitionsvertrag einen sehr dynamischen Internet-Ausbau in ganz Deutschland verankert.
FOCUS: Konkret?
Helge Braun: Die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau mit schnellen Glasfasernetzen betragen rund 100 Milliarden Euro bis 2025. Rund 80 davon investieren die Telekommunikationsunternehmen, denen wir entsprechende Vorgaben machen. Die fehlenden 20 Milliarden nehmen wir als Staat in die Hand: Zehn bis zwölf Milliarden sollen in den kommenden vier Jahren der laufenden Legislaturperiode fließen.
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FOCUS: Warum ist Deutschland so spät dran? Im OECD-Vergleich liegen wir beim Thema Breitbandversorgung auf Platz 28 von 32 Industrienationen.
Helge Braun: Die Statistiken sind teilweise unscharf, weil zum Beispiel die Internet-Anbindung über das Fernsehkabel hier nicht berücksichtigt wird. Wir sind schon etwas besser als unser Ruf, aber wir haben natürlich noch Probleme – vor allem in den ländlichen Räumen.
FOCUS: Nur ein Drittel auf dem Land ist an das schnelle Internet angebunden.
Helge Braun: Ja, das Problem ist, dass die Internet-Leitungen dort zu großen Teilen auf dem Kupferkabel basieren und man deshalb häufig nur schlechte Bandbreiten hat. Deshalb haben wir ja im Koalitionsvertrag festgelegt, dass der Ausbau auf dem Land absoluten Vorrang hat.
Technologiewechsel bremste schnellen Ausbau der Digitalnetze
FOCUS: Was ist schiefgelaufen? Oder anders gefragt: Was hätte man anders machen sollen?
Helge Braun: Wir hatten mehrere Technologiewechsel. Am Anfang gab es noch die Deutsche Post, die den ISDN-Standard entwickelt hat. Dann kam die kupferbasierte DSL-Technologie. Die hat aber physikalische Grenzen, und deshalb war es richtig, nicht jeden verfügbaren Euro in diese Technologie zu investieren.
FOCUS: Und jetzt sollen 100 Milliarden in das Glasfasernetz fließen?
Helge Braun: Ja, weil ich davon überzeugt bin, dass die mit Lichtgeschwindigkeit arbeitende Glasfaser für eine lange Zeit die beste verfügbare Technologie sein wird. Deshalb kann man diese hohen Investitionen jetzt auch rechtfertigen.
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FOCUS: Wenn nach dem Urteil der Kanzlerin der Anschluss an Wasser und Strom ebenso wichtig ist wie der ans Internet, dann hätte das Verlegen von Breitbandnetzen doch eine Staatsaufgabe sein müssen.
Helge Braun: Ich glaube nicht, dass der Staat beim Aufbau einer Infrastruktur schneller und besser ist als die private Wirtschaft...
FOCUS: ... aber der Staat muss im Gegensatz zur Privatwirtschaft keine Gewinne machen und hätte deshalb auch in dünn besiedelte Gebiete Internet legen können. Strom und Wasser gibt es ja auch in den entlegensten Dörfern.
Helge Braun: Deshalb fördern wir den Ausbau dort, wo er sonst nicht wirtschaftlich wäre. Und wir werden durch die Regulierungsbehörde Vorgaben machen, die bei den Unternehmen hohe Investitionen in superschnelle Glasfasernetze auslösen werden.
Zuschüsse sollen lückenlosen Netzausbau garantieren
FOCUS: Wie wollen Sie private Firmen zwingen, auf dem flachen Land Netze anzubieten, wenn das nicht profitabel ist?
Helge Braun: Ab 2025 wird es einen rechtlichen Anspruch auf schnelles Internet für den Einzelnen geben, das ist im Koalitionsvertrag so vereinbart. Wenn ein Unternehmen also heute in einem kleinen Ort kein Internet verlegt oder einen Ortsteil oder auch einzelne Häuser links liegen lässt, dann muss diesem Unternehmen bewusst sein, dass es in ein paar Jahren seine Pflicht sein wird, die Lücke zu schließen. Außerdem wollen wir durch entsprechende Zuschüsse des Staates das Ganze so gestalten, dass es sich für die Unternehmen lohnt, von vornherein lückenlos auszubauen.
FOCUS: Wie kann ich als Bürger ab 2025 meinen Anspruch auf Internet durchsetzen?
Helge Braun: Sie richten Ihren Anspruch gegen die Regulierungsbehörde. Die wird den Ausbau dann zwar nicht selbst machen, aber ein Unternehmen dazu verpflichten, die Lücke zu schließen.
FOCUS: Auf Kosten des Unternehmens?
Helge Braun: Grundsätzlich ja. Aber wir wollen alles daransetzen, dass der lückenlose Glasfaserausbau in den kommenden acht Jahren gelingt und es deshalb keinen Zwang geben muss.
Internetgeschwindigkeit in Deutschland soll rasant zunehmen
FOCUS: Im Koalitionsvertrag steht: „Wir gestalten den Weg in die Gigabit-Gesellschaft“ und „wollen den flächendeckenden Ausbau mit GigabitNetzen“. Was bedeutet das genau?
Helge Braun: Heute messen wir die Geschwindigkeit im Internet mit Megabit pro Sekunde; künftig werden das mit der Glasfasertechnologie dann Anschlüsse mit 1000 Mega-bit pro Sekunde, also einem Gigabit oder mehr.
FOCUS: Für alle?
Helge Braun: Wir wollen gigabitfähige Netze schrittweise allen anbieten. Dabei gibt es zwei Prioritäten: Wir müssen da ran, wo es bisher noch überhaupt kein schnelles Internet gibt, und Glasfaser in alle Schulen und Gewerbegebiete legen.
FOCUS: Die Bundesregierung setzt voll auf Glasfaser. Ist damit das bisherige Vectoring passé, also das Überbauen der alten Telefonkupferleitungen der Telekom?
Helge Braun: Wir werden das künftig nicht mehr fördern. Wenn die Telekom jedoch aus eigenen Mitteln ihre bestehenden Kupfernetze durch Vectoring schneller macht, wollen wir das natürlich nicht verbieten. Allerdings werden die Haushalte, die heute noch mit 25 oder 50 Megabit zufrieden sind, das in acht Jahren nicht mehr sein. Die brauchen dann auch Glasfaser – und das weiß auch die Telekom.
FOCUS: Steht die Telekom beim künftigen Glasfaserausbau im Weg?
Helge Braun: Wir können froh sein, dass die Telekom eine so große Infrastruktur in Deutschland hat und sich beim Breitbandausbau so engagiert. Aber unser politisches Ziel muss es sein, beim Ausbau mit Glasfaser einen Wettbewerb zwischen der Telekom und den anderen Unternehmen zu organisieren, damit der Ausbau so schnell und flächendeckend wie möglich gelingt.
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FOCUS: Ist es sinnvoll, dass der Bund immer noch der größte Anteilseigner der Telekom ist?
Helge Braun: Die Frage, ob und wie sich der Bund an Unternehmen beteiligt, hängt streng genommen nicht an der Frage des Breitbandausbaus ...
FOCUS: ... aber der Bund könnte als größter Einzelaktionär Einfluss auf die Investitionsstrategie der Telekom nehmen.
Helge Braun: Das geschieht viel wirkungsvoller durch die Regulierung. Die Frage der Beteiligung hängt davon ab, ob sie eine sinnvolle Geldanlage für den Bund darstellt und ob es klug ist, sie zu halten oder eines Tages auch einmal abzustoßen.
FOCUS: Könnte man mit dem Verkauf von Telekom-Anteilen nicht den Teil des Internet-Ausbaus finanzieren, den der Staat übernimmt? Das sind immerhin 20 Milliarden.
Helge Braun: Wir wollen zur Finanzierung des Staatsanteils jene Erlöse verwenden, die aus den nächsten Versteigerungen von Frequenzen für den Mobilfunk kommen. Sollten die nicht reichen, müssen wir auf Mittel aus dem Haushalt zurückgreifen.
FOCUS: Im Koalitionsvertag steht unter dem Stichwort Mobilfunk auch, dass Deutschland „Leitmarkt für 5G“ werden soll. Bislang dominieren auf einer Fahrt über Land aber eher noch die Funklöcher. Wie passt das zusammen?
Helge Braun: Wir haben beim jetzigen Mobilfunkstandard LTE die Ausbauverpflichtung nicht so scharf formuliert, wie es aus heutiger Sicht notwendig wäre. Das hat zur Konsequenz, dass es immer noch Funklöcher gibt. Auch haben die Anbieter noch nicht alle Verpflichtungen zum Ausbau erfüllt – da werden wir nachsetzen.
FOCUS: Wie?
Helge Braun: Wir werden sehr streng auf die Einhaltung der Verpflichtungen zum 4G-Internet bei LTE achten. Wir wollen zudem über eine „Funkloch-Melde-App“ von den Bürgern Rückmeldung erhalten, wo die Funklöcher am meisten stören. Außerdem werden allen Unternehmen, die bei den nächsten Versteigerungen Mobilfunkfrequenzen für den 5G-Standard erwerben, entsprechende Ausbauverpflichtungen auferlegt. Das Ziel dabei ist: Es darf keine relevanten Funklöcher mehr geben.
Einheitliche Behörden-EDV könnte Beginn für landesweites Bürgerportal werden
FOCUS: Auch die deutschen Behörden liegen bei der Digitalisierung weit zurück. Warum gibt es bis heute kein einheitliches Bürgerportal, von dem aus ich alle meine Behördengänge online abwickeln kann?
Helge Braun: Der Föderalismus ist gut, aber für einheitliche EDV-Systeme in ganz Deutschland eine enorme Herausforderung. Wir haben im letzten Jahr allerdings eine Grundgesetzänderung geschafft, die uns als Bund jetzt die Kompetenz gibt, mit dem Online-Zugangsgesetz Standards zu definieren, die den Zugang von Bürgern und Unternehmen zu Verwaltungsleistungen regeln.
FOCUS: Was bedeutet das?
Helge Braun: Das bedeutet, dass Bundestag und Bundesrat IT-Standards beschließen können, die einheitlich in ganz Deutschland gelten. Das wiederum ist die Rechtsgrundlage für das einheitliche Bürgerportal.
FOCUS: Wann geht das Bürgerportal online?
Helge Braun: Wir arbeiten gerade mit Hochdruck daran. Ziel ist es, noch in diesem, spätestens aber im kommenden Jahr damit zu starten. Dann können alle Verwaltungsleistungen, die man online anbieten kann, mit einem Passwort und mit einem Zugang erledigt werden. Wir werden als Bund außerdem eine halbe Milliarde dafür aufwenden, den Kommunen bei der Umsetzung zu helfen.
Digitalisierung als Chefsache
FOCUS: Die Digitalisierung bleibt auch in der neuen Bundesregierung ein Anhängsel des Verkehrsministeriums und wird im Übrigen auf ein halbes Dutzend Ressorts verteilt. Warum gibt es jetzt zwar ein Ministerium für Heimat, aber keines für Digitalisierung?
Helge Braun: Wir haben das lange diskutiert. Aber die Digitalisierung zieht sich durch alle Lebensbereiche. Es wäre nicht klug, beispielsweise die analoge Sicherheit beim Innenministerium anzusiedeln, die digitale Sicherheit aber in ein anderes Ressort zu geben. Wir brauchen digitale Expertise in allen Ministerien und nicht nur in einem Digital-Ressort.
FOCUS: Wenn die Kanzlerin sagt, Digitalisierung sei Chefsache – was haben Sie dann als designierter Kanzleramtsminister für eine Aufgabe?
Helge Braun: Wenn wir als Regierung mit der Geschwindigkeit der digitalen Transformation Schritt halten wollen, bedarf es einer effektiven Steuerung durch das Kanzleramt.
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FOCUS: Also durch Sie!
Helge Braun: Unsere Aufgabe ist die Koordinierung sämtlicher Politikfelder. Aber da mir die Digitalisierung am Herzen liegt, werde ich darauf besonders viel Liebe verwenden.
FOCUS: Die Digitalisierung verunsichert viele Menschen, weil sie sich Sorgen um ihren Job machen. Studien gehen davon aus, dass die Hälfte der klassischen Berufe in den kommenden 10 bis 15 Jahren der Digitalisierung zum Opfer fällt. Was macht man mit den Betroffenen?
Helge Braun: Unser Ziel lautet Vollbeschäftigung, und das haben wir uns gut überlegt. Es gab immer schon technologische Umbrüche. In der Industrialisierung haben Maschinen auch schon viele Menschen ersetzt, aber trotzdem gab es ein Wirtschaftswunder und Wohlstand für alle. So stellen wir uns das auch bei der Digitalisierung vor.
FOCUS: Frühere Umbrüche am Arbeitsmarkt wurden durch massenhafte Frühverrentungen abgefedert. Das geht nicht mehr. Außerdem hat die Digitalisierung doch eine ganz andere Wucht.
Helge Braun: Die erste Digitalisierung bei der Unterhaltungselektronik haben Asien und die USA gewonnen. Aber jetzt im Bereich der Industrie und des Automobilbaus sind wir mit unseren Unternehmen und unserem Mittelstand extrem stark. Wir wollen diesen neuen Schub beim Internet der Dinge so gestalten, dass am Ende mehr Arbeitsplätze entstehen, als durch die Digitalisierung wegfallen.
"Ein Notarzt ist in der Lagem, Ruhe zu bewahren"
FOCUS: Allein das selbstfahrende Auto wird Hunderttausende Berufskraftfahrer arbeitslos machen. Eine moderne Scannerkasse im Supermarkt braucht auch keine Kassiererinnen mehr. Und das sind nur zwei Beispiele. Was machen Sie mit diesen vielen digitalen Verlierern aus den einfachen Jobs? Kann man die alle umschulen?
Helge Braun: Wir haben im Koalitionsvertrag eine starke Weiterbildungsstrategie verankert. Wir müssen die Menschen, so gut es eben geht, weiterqualifizieren, und dafür werden wir auch mehr Geld in die Ausbildung investieren müssen. Eine Gesellschaft, in der Menschen nicht gebraucht werden, ist keine menschliche Gesellschaft. Diese Vorstellung widerstrebt mir zutiefst. Jeder muss seinen Platz finden können.
FOCUS: Sind Sie als künftiger Chef des Kanzleramts vor allem Schiedsrichter zwischen streitenden Ministern oder qua Amt schuld an allem, was schiefläuft?
Helge Braun: Ich sehe mich als Bindeglied für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Bundesregierung und als Bundesminister für besondere Aufgaben. Das können schwierige Dinge sein wie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen oder unerwartete Herausforderungen wie die Koordinierung in der Flüchtlingskrise während der letzten Legislaturperiode. So etwas macht dann auch den besonderen Charme des Amtes aus.
FOCUS: Sind Sie eigentlich ein geduldiger Mensch?
Helge Braun: Ich glaube schon. Ich habe als Notarzt gearbeitet, und in diesem Beruf sammeln sich Charaktere, die in der Lage sind, Ruhe zu bewahren, auch wenn es mal kritisch wird.
FOCUS: Letzte Frage: Wann haben Sie zuletzt Ihr Passwort geändert?
Helge Braun: Das kann keine 100 Tage her sein, denn spätestens dann muss es hier im Kanzleramt geändert werden.
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