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Saturday, March 10, 2018

+++ US-Politik im News-Ticker +++ - Trump stellt Europäischer Union Ausnahme von Strafzöllen in Aussicht

+++ US-Politik im News-Ticker +++: Trump stellt Europäischer Union Ausnahme von Strafzöllen in Aussicht
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Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat das Image der Vereinigten Staaten im Ausland gelitten. Nur 22 Prozent der in 37 Ländern befragten Menschen vertrauen in Trumps Außenpolitik – auch in Amerika selbst wird Trump mit einigen Problemen konfrontiert. Lesen Sie die neuesten Entwicklungen der US-Politik im News-Ticker von FOCUS Online.

Trump erwartet "unglaublich erfolgreiche" Nordkorea-Gespräche

01.53 Uhr: Donald Trump erwartet trotz verbreiteter Skepsis bei den geplanten Gesprächen mit Nordkorea über eine Denuklearisierung "einen unglaublichen Erfolg". Das sagte der US-Präsident am Samstagabend voraus - zwei Tage, nachdem er eine Einladung des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong Un zu einem Treffen angenommen hatte.

"Ich glaube, das wird etwas sehr Erfolgreiches werden", so Trump vor Journalisten weiter. "Wir haben eine Menge Unterstützung. Deshalb glaube ich, dass das mit Nordkorea sehr gut laufen wird (...). Sie wollen denuklearisieren. Und das ist großartig."

Trump zeigte sich mit Blick auf die nordkoreanischen Absichten höchst optimistisch: "Ich glaube, sie wollen Frieden schließen."

Bereits zuvor hatte Trump via Twitter erklärt, dass er den nordkoreanischen Zusagen im Vorfeld des bis Mai geplanten Gipfels glaube. "Nordkorea hat seit dem 28. November 2017 keine Raketentests mehr durchgeführt und versprochen, das während unserer Treffen weiter so zu halten", twitterte der Republikaner am Samstag. "Ich glaube, sie werden dieser Verpflichtung nachkommen!"

Trump stellt Europäischer Union Ausnahme von Strafzöllen in Aussicht

Sonntag, 11. März, 01.20 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat der EU Ausnahmen von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium in Aussicht gestellt, wenn sie im Gegenzug Zölle auf US-Produkte streicht. "Die Europäische Union, wunderbare Länder, welche die USA beim Handel sehr schlecht behandeln, beschwert sich über die Zölle auf Stahl und Aluminium", schrieb Trump am Samstag beim Kurzbotschaftendienst Twitter.

"Wenn sie ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte US-Produkte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben", schrieb Trump weiter. "Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autos etc. Fair!" Das würde vor allem die deutschen Hersteller treffen, die im vergangenen Jahr fast eine halbe Million Fahrzeuge in die USA exportierten.

Trump äußerte sich nach einem Treffen zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel. Als "enger Sicherheits- und Handelspartner der USA" müsse die EU von den Strafmaßnahmen ausgenommen werden, schrieb Malmström danach bei Twitter. Die Diskussionen würden in der kommenden Woche fortgesetzt.

Malmström hofft, dass die Europäer in Verhandlungen mit Washington die in zwei Wochen in Kraft tretenden Strafzölle noch abwenden können. Sollte dies nicht der Fall sein, will die EU vor der Welthandelsorganisation WTO klagen und ihrerseits Zölle auf US-Produkte erheben. Dazu hat die EU-Kommission eine Liste mit Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro erstellt, die von Whiskey über Motorräder bis zu Jeans aus den USA reichen. 

Um „schöne Frauen“ zu sehen: Trump lud Putin persönlich zur Miss-Universum-Wahl ein

15.05 Uhr: Donald Trump wollte nach Angaben der „Washington Post“ 2013 unbedingt erreichen, dass der russische Präsident Wladimir Putin zur Miss-Universum-Wahl in Moskau kommt. So habe er ihn in einem persönlichen Schreiben eingeladen, berichtete die Zeitung am Samstag unter Berufung auf mehrere Quellen.

Demnach fügte Trump am Ende des maschinengeschriebenen Briefes handschriftlich hinzu, er freue sich darauf, während seines Aufenthaltes in der Stadt „schöne“ Frauen zu sehen. Die Veranstaltung fand damals erstmals in Moskau statt, und der heutige US-Präsident war Eigentümer der Miss Universe Organization.

Trump sei seinerzeit sehr daran gelegen gewesen, Immobiliengeschäfte in Russland zu betreiben, hieß es in dem Bericht. Darin wird auch ein Tweet vom Juni 2013 zitiert, in dem Trump geschrieben habe: „Glaubt Ihr, dass Putin zum Miss-Universum-Wettbewerb im November kommt - und wenn ja, wird er mein neuer bester Freund werden?“

Den Brief schrieb Trump der „Washington Post“ zufolge im selben Monat. Er sei, so weit bekannt, sein erster Versuch gewesen, persönlich mit Putin in Verbindung zu treten. Das Schreiben befinde sich jetzt in den Händen der FBI-Ermittler, die untersuchen, ob es 2016 Absprachen zwischen Russland und dem Trump-Team zur Beeinflussung der US-Präsidentenwahl gegeben hat.

Putin kam damals nicht zur Miss-Universum-Wahl, aber soll Trump einen freundlichen Brief und ein Geschenk geschickt haben.

Trumps Militärparade findet am 11. November statt – ohne Panzer

10.45 Uhr: Die von US-Präsident Donald Trump erwünschte Militärparade findet am 11. November, dem Veteranentag, statt. Wie das Pentagon mitteilte, liegt der Schwerpunkt der Parade „auf unseren Veteranen in der Geschichte des US-Militärs“ von 1812 bis heute. Die Parade fällt mit dem 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkrieges zusammen.

Das Weiße Haus hatte Anfang Februar angekündigt, Trump wolle mit einer Militärparade die Stärke seines Landes und seine Rolle als Oberbefehlshaber demonstrieren. Trumps Vorschlag hatte auch wegen der voraussichtlichen Kosten, die sich auf umgerechnet 16 Millionen Euro belaufen könnten, eine Debatte ausgelöst.

Trump hatte zuvor an der Parade zum 14. Juli in Paris teilgenommen und sich beeindruckt gezeigt. Doch schon vor seinem Amtsantritt berichteten Mitarbeiter, dass der Präsident eine Militärparade anlässlich seiner Amtseinführung in Erwägung gezogen habe. Die nun stattfindende Parade mit Flugzeugen soll vom Weißen Haus zum Kapitol führen. Panzer sollen nicht dabei sein, um den Straßenbelag zu schonen.

"Sobald wie möglich": Chinas Präsident Xi drängt Trump zu Gesprächen mit Nordkorea

Samstag, 10. März, 05.59 Uhr: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hofft auf Gespräche zwischen den USA und Nordkorea "sobald wie möglich". In einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump forderte Xi Jinping alle Seiten auf, guten Willen zu zeigen und alles zu unterlassen, was die Verbesserung der Lage auf der koreanischen Halbinsel gefährden könnte. Mit Blick auf die Zustimmung Trumps zu einem Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sagte Xi, ein ranghohes Treffen zwischen den USA und Nordkorea sei im Interesse aller Parteien.

Er hoffe darauf, dass sich beide Seiten in dem Dialog um positive Ergebnisse bemühten und der Konflikt um das Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas letztendlich friedlich gelöst werden könne. Die positiven Veränderungen auf der koreanischen Halbinsel trügen dazu bei, den Prozess der Denuklearisierung wieder auf den rechten Weg einer Lösung durch Dialog zu bringen, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag.

"Ich glaube, dass wir die Probleme auf der koreanischen Halbinsel in die Richtung vorwärtsbringen, die die Weltgemeinschaft erwartet, solange sich alle Parteien an die allgemeine Richtung einer politischen und diplomatischen Lösung halten", sagte Xi Jinping.

Im Video: Donald Trump tritt bei Stahlarbeiter ins Fettnäpfchen – kann sich aber gut rausreden

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