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Friday, June 30, 2017

Debatte um "Ehe für alle" - Erika Steinbach attackiert Merkel scharf

Debatte um "Ehe für alle": Erika Steinbach attackiert Merkel scharf
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Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat in der Bundestagsdebatte über die Homoehe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert.

Der in einer "Art Sturzgeburt zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf" widerspreche dem Grundgesetz, sagte die aus der CDU ausgetretene Kritikerin der Kanzlerin am Freitag. Merkel habe mit ihren Äußerungen zu dem Thema "die Türen für die überstürzte Entscheidung sperrangelweit geöffnet".

Beschlüsse der CDU "offenkundig nicht das Papier wert"

Merkel war am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung öffentlich vom bisherigen Nein ihrer Partei zur völligen Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe abgerückt und hatte die Frage zu einer individuellen Gewissensentscheidung erklärt. Die SPD kündigte daraufhin an, noch in dieser Woche über die Ehe für alle im Bundestagsplenum abstimmen zu wollen.

Eine Öffnung der Ehe für Homosexuelle widerspreche dem "noch gültigen Grundsatzprogramm" der CDU, sagte die aus Protest gegen Merkels Flüchtlingspolitik aus CDU und Unionsfraktion ausgetretene Steinbach. Beschlüsse der CDU seien "offenkundig nicht das Papier wert, auf dem sie stehen".

Im Video: Als Erika Steinbach mit Merkel abrechnet, erteilt ihr Norbert Lammert eine Lektion

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