Im Fall des Hamburger Messerstechers Ahmad A. ist es offenbar zu einer folgenreichen Behördenpanne gekommen. Bereits 2015 hätte der Palästinenser nach Norwegen zurückgeschickt werden können. Doch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpasste die Frist um einen Tag.
Das berichtet der "Spiegel". Nach Informationen des Nachrichtenmagazins sollte der spätere Attentäter bereits kurz nach seiner Einreise nach Deutschland im Frühjahr 2015 nach Norwegen abgeschoben werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte Fingerabdrücke von Ahmad A. genommen. Bei einen Abgleich mit der Dublin-Datenbank EURODAC sei festgestellt worden, dass er bereits in Norwegen erfolglos Asyl beantragt hatte. Nach den Dublin-Regeln hätte er unmittelbar von Deutschland nach Norwegen zurückgeschickt werden können.
Am 14. Juli habe das BAMF ein Rücknahme-Ersuchen gestellt, verpasste dabei jedoch die Frist - um genau einen Tag. Das räumte das Bundesamt auf Anfrage des "Spiegel" ein. Weil die norwegischen Behörden sich weigerten, Ahmad A. zurückzunehmen, wurde Deutschland für ihn zuständig.
Zwei Wochen später wurde der Palästinenser nochmals angehört. Daraufhin blieb sein Antrag jedoch zunächst liegen. Erst am 23. November 2016 wurde er abgelehnt.
Ausreise scheiterte an fehlendem Pass
Daraufhin hätte Ahmad A. zwar in die Palästinensergebiete abgeschoben werden können. Das scheiterte nach Angaben der Hamburger Innenbehörde jedoch daran, dass er keinen Pass besaß. Die palästinensische Mission in Deutschland hatte noch keine Ersatzpapiere ausgestellt. Offenbar habe Ahmad A. angegeben, in den Gazastreifen ausreisen zu wollen. Noch am Tattag soll er sich den Informationen des "Spiegel" zufolge bei der Ausländerbehörde nach dem aktuellen Stand erkundigt haben.
No comments:
Post a Comment