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Sunday, December 31, 2017

Nach Putschversuch geflohen - Alexis Tsipras: Athen will Asylstatus für türkischen Offizier wieder aufheben

Nach Putschversuch geflohen: Alexis Tsipras: Athen will Asylstatus für türkischen Offizier wieder aufheben
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Die griechische Regierung will einem türkischen Offizier, der in Griechenland Asyl erhalten hat, den Asylstatus wieder entziehen. Man habe bei der zuständigen Asylbehörde bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, ließ das Büro von Ministerpräsident Alexis Tsipras am Samstagabend mitteilen.

Die Regierung bleibe bei ihrer bisherigen Haltung, hieß es weiter. Tsipras hatte wiederholt öffentlich betont, dass Beteiligte des Putschversuchs in der Türkei in Griechenland nicht willkommen seien.

Bei dem Offizier handelt es sich um einen von acht Militärs, die im Juli 2016 während des gescheiterten Putschversuchs in der Türkei per Hubschrauber nach Griechenland geflohen waren und dort politisches Asyl beantragt hatten. Sein Asylantrag war mit der Begründung genehmigt worden, dass ihn in der Türkei kein faires, den Menschenrechten entsprechendes Verfahren erwarten würde. Am Samstag wurde der Mann freigelassen.

Ankara hatte Asylentscheidung scharf kritisiert

Die türkische Regierung hatte die Entscheidung umgehend scharf verurteilt. Der Beschluss zeige ein weiteres Mal, dass Griechenland ein Land ist, das Putschisten schützt und mit offenen Armen empfängt", hatte das Außenministerium in Ankara am Samstagabend mitgeteilt. Der Schritt sei politisch motiviert und werde Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen und die regionale Zusammenarbeit haben.

Die Asylverfahren der anderen sieben türkischen Militärs, die beim Putsch nach Griechenland geflohen waren, laufen noch. Das Thema führt seit längerem zu Spannungen zwischen Athen und Ankara: Die Türkei hat wiederholt die Auslieferung der Militärs gefordert. Der höchste griechische Gerichtshof hatte die Auslieferungsanträge jedoch bereits im Mai dieses Jahres mit Verweis auf die Menschenrechtslage im Nachbarland abgewiesen.

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