US-Präsident Donald Trump hat Peking vorgeworfen, weiter Öl an Nordkorea zu liefern und damit die Bemühungen zur Entschärfung des Nordkorea-Konfliktes zu stören. Eine freundliche Lösung werde dadurch immer unwahrscheinlicher, so Trump.
"Auf frischer Tat ertappt", schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter und fügte hinzu: "Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt." Wenn dies so weitergehe, werde es "niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem" geben.
Trump drohte nicht direkt mit einer Militäraktion zur Beilegung der Krise. Doch in den vergangenen Monaten hatte die US-Regierung wiederholt angekündigt, dass Nordkorea und seine Führung "vollkommen zerstört" würden, sollte es zum Krieg kommen.
Kein Beleg für Trumps Vorwurf
Trump nannte keine Beweise für seinen Vorwurf. Er bezog sich dabei aber offenbar auf einen Bericht, wonach chinesische Schiffe auf hoher See Öl an nordkoreanische Frachter verkauft haben sollen. Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte zu Wochenbeginn unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, US-Satelliten hätten beobachtet, dass chinesische Schiffe seit Oktober dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am 22. Dezember die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China abgestimmt, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. Beschlossen wurde nun ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen. Ursprünglich hatte die US-Regierung sogar 90 Prozent vorgesehen.
Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates
Eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea war bereits Teil der zuvor verabschiedeten Strafmaßnahmen. Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Bereits seit längerem besteht ein Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.
Die UN-Vetomacht China hatte seit dem Sommer drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt, die jeweils bestehende Sanktionen verschärften. US-Außenminister Rex Tillerson hatte in einem Gastbeitrag für die "New York Times" vom Mittwoch geschrieben, Nordkoreas Exporterlöse seien infolge internationaler Sanktionen und dank der neuen US-Politik unter Trump um rund 90 Prozent gesunken. Peking könnte und müsste allerdings "mehr tun".
No comments:
Post a Comment