Die Bundesregierung will die Sicherheitseinstufung im Syrien neu überprüfen. Das berichtet die Tageszeitung "Welt" und beruft sich dabei auf Angaben des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amts. Anlass dafür sei eine Aufforderung speziell aus Sachsen und Bayern.
Die Länder orientieren sich mit ihrer Initiative am Beispiel Afghanistan, wo mittlerweile verschiedene Regionen als sicher eingestuft wurden und somit auch immer wieder Abschiebungen dahin erfolgen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem Nachrichtenportal zu dem Vorstoß: "In einzelnen Regionen wie um Aleppo ist es mittlerweile wieder relativ sicher."
Das Auswärtige Amt stelle eine "Neubewertung der politischen Situation in Syrien in Aussicht", heißt es laut "Welt". Erst im Dezember haben sich die Innenminister von Bund und Ländern in Leipzig dem Thema angenommen und eine Neubewertung ins Gespräch gebracht. Zunächst verlängerten die Minister jedoch den Abschiebestopp nach Syrien bis 2018.
Letzte Überprüfung vor sechs Jahren
Die letzte Überprüfung Syriens fand vor rund sechs Jahren im Jahr 2012 statt. Seit Beginn des Bürgerkriegs ruhen die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Syrien. Dass eine neue Bewertung nicht von jetzt auf gleich geschehen wird, erklärte das Außenministerium in einem Statement. Demnach hieß es, "dass wir derzeit keine Botschaft in Damaskus haben, keine Reisen nach Syrien durchführen und es auch sonst äußerst herausfordernd ist, verlässliche Erkenntnisse aus erster Hand über die Lage im Land zu bekommen".
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