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Sunday, April 22, 2018

+++ SPD-Parteitag im Live-Ticker +++ - Vor Wahl des SPD-Vorsitz erhebt Parteispitze Lügenvorwürfe gegen Nahles-Gegnerin Lange

+++ SPD-Parteitag im Live-Ticker +++: Vor Wahl des SPD-Vorsitz erhebt Parteispitze Lügenvorwürfe gegen Nahles-Gegnerin Lange
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Auf ihrem Bundesparteitag in Wiesbaden wählt die SPD eine neue Vorsitzende. Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, tritt gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Verfolgen Sie die Entwicklungen im Live-Ticker von FOCUS Online.

  • Wahl der SPD-Vorsitzenden: Nahles gegen Lange
  • Nahles gilt als klare Favoritin
  • Parteitag in Wiesbaden beginnt um 11 Uhr
  • FOCUS-Online Redakteur Malte Arnsperger vor Ort

Vor Vorsitz-Wahl: Lügenvorwürfe gegen Lange

9.25 Uhr: Im Wiesbadener Kongresszentrum füllt sich der Saal, die ersten Delegierten nehmen Platz: Hier wählt die SPD bei einem Sonderparteitag erstmals in ihrer 155-jährigen Parteigeschichte eine Frau zur Vorsitzenden. Der Abstimmung in Wiesbaden stellen sich Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles (47) und die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (41). Nahles gilt als Favoritin, Lange wirft ihr fehlende Basisnähe vor. In Parteikreisen wurde als Ziel für Nahles ein Ergebnis von 75 Prozent plus X genannt. Derzeit wird die Partei kommissarisch von Bundesfinanzminister Scholz geführt. Die Neuwahl wurde erforderlich, nachdem der frühere Vorsitzende Martin Schulz zurückgetreten war.

Am Rande der Vorstellung von Nahles und Lange im Vorstand vor dem Sonderparteitag wurden von beiden Seiten Vorwürfe erhoben. Aus der SPD-Spitze hieß es, sie habe wiederholt gelogen, etwa bei Vorwürfen, sie werde bewusst benachteiligt bei der Vorstellung ihrer Kandidatur. Schließlich wurde beschlossen, dass sich beide 30 Minuten lang den 600 Delegierten vorstellen dürfen, Lange wird dabei als erste reden.

Parteispitze: Lange will Konflikt inszenieren

Lange versuche einen Konflikt, "die da oben, wir da unten" zu inszenieren und neue Unruhe zu schaffen, hieß es aus Parteikreisen. Mit Spannung wurde das Wahlergebnis erwartet - Nahles ist bisher durch ihre mitunter polarisierende, den Konflikt nicht scheuende Art ohnehin kein Parteiliebling - auch bei den Bürgern. 2007 erzielte sie mit 74,8 Prozent bei der Wahl zur Vizevorsitzenden ihr bislang bestes Ergebnis.

Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik erst die zweite Kampfkandidatur bei einem SPD-Bundesparteitag - Oskar Lafontaine hatte 1995 - unterstützt von der damaligen Jusos-Chefin Nahles - den Vorsitzenden Rudolf Scharping gestürzt. Es wird erwartet, dass auch der frühere EU-Parlamentspräsident und Parteichef Schulz in Wiesbaden reden wird. Spannend dürfte dann werden, ob er sich kritisch äußern wird zum bisherigen Bremsen der großen Koalition bei Europa-Reformen.

Bei der Bundestagswahl waren die Sozialdemokraten auf 20,5 Prozent abgestürzt, gerade in Ostdeutschland ist die einstige linke Volkspartei von der rechtspopulistischen AfD überrundet worden. Nahles hat einen umfassenden Erneuerungsprozess versprochen, parallel zur Regierungsarbeit in der großen Koalition. Die Parteispitze erhofft sich ein Aufbruchsignal. Von dem Delegiertentreffen müsse ein Startsignal ausgehen, "dass wir mit Volldampf in die Erneuerung gehen", hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vize-Vorsitzende, Malu Dreyer, am Samstag gesagt. SPD-Vize Manuela Schwesig sagte: "Die SPD muss wieder stärker werden auf Bundesebene. Wir können uns mit den derzeitigen Umfragen nicht zufriedengeben."

Im Video: Nahles spricht über eigenen Fehler in SPD-Richtungsstreit

mta/mit Agenturmaterial
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