Vor dem Nato-Gipfel kommende Woche fordert der Generalsekretär des Bündnisses von Deutschland deutlich höhere Militärausgaben. Jens Stoltenberg begrüßte zwar, dass die Bundesregierung den Wehretat mittelfristig aufstocken will. "Aber ich erwarte, dass Deutschland noch mehr tut", sagte er der "Bild am Sonntag".
Stoltenberg erinnerte vor dem Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel daran, dass sich Deutschland wie alle Nato-Mitglieder verpflichtet habe, seine Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Kanzlerin Angela Merkel sichert aber derzeit nur 1,5 Prozent bis 2024 zu.
"1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent", sagte Stoltenberg dazu. Er gehe davon aus, dass Deutschland die zwei Prozent weiter anstrebe. "Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle hat."
Transatlantisches Band "nicht naturgegeben"
Stoltenberg trat der Sorge entgegen, US-Präsident Donald Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen. "Präsident Trump hat mir gegenüber mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der Nato ist", sagte Stoltenberg. "Noch wichtiger: Taten sagen mehr als Worte. Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen." Allerdings sei das transatlantische Band "nicht naturgegeben", sagte er. Es müsse jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika.
Wollte Deutschland in sechs Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, müssten die Verteidigungsausgaben von 42,9 Milliarden Euro (Entwurf 2019) laut Schätzungen wegen der erwarteten Entwicklung des BIP auf fast 80 Milliarden Euro steigen.
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