Die SPD stößt mit ihrem Schichtdienst-Modell bei anderen Bundestagsfraktionen auf Unverständnis und Häme. "Wir sind ja ein Arbeitsparlament, das heißt die parlamentarische Arbeit findet nicht nur im Plenum statt", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Britta Haßelmann der "Augsburger Allgemeinen". Auch bei CDU und CSU werden Regelungen wie bei der SPD für nicht nötig erachtet.
"Uns ist es nicht erst in dieser Legislaturperiode wichtig, dass sich Ausschuss- und Plenumsarbeit unserer Fraktion gut ergänzen", sagte die Grüne. Sie reagierte mit Unverständnis darauf, dass die SPD-Abgeordneten Vorschriften dazu bräuchten: "Ich frage mich schon, warum sich die SPD jetzt Gedanken über ihre Präsenz im Plenum macht."
Der Parlamentarische Geschäftsführers der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, sagte dagegen, dass die Anwesenheit der Abgeordneten der Regierungsfraktionen tatsächlich nicht nur bei der SPD zu wünschen übrig lasse: "In den letzten Wochen wurde die schwache Präsenz der Koalitionsfraktionen insbesondere bei Anträgen von FDP und Grünen besonders deutlich."
CDU: "Regelungen wie bei der SPD nicht nötig"
Buschmann erinnerte daran, dass es deshalb der Opposition gelungen sei, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in einer Aussprache Ende Juni zum Thema Seenotrettung von Flüchtlingen gegen den Willen der Koalition in den Bundestag herbeizuzitieren. "Vermutlich haben noch nicht alle Abgeordneten der Koalition gemerkt, dass sie keine 80 Prozent-Mehrheit mehr haben, wie in der letzten Legislaturperiode", reagierte zwar er mit leichter Häme auf den SPD-Schichtdienst. Letztlich müsse die SPD aber "selbst entscheiden, wie sie ihre Präsenz im Plenum angemessen sicherstellt".
Bei CDU und CSU hieß es auf Anfrage der Zeitung, dass Regelungen wie bei der SPD nicht für nötig erachtet würden und deshalb auch nicht geplant seien. Denn noch nie sei eine Abstimmung verloren worden, weil zu wenig eigene Leute anwesend waren, zitierte die Zeitung einen ungenannten führenden Unionsabgeordneten.
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