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Thursday, November 1, 2018

„Gerrymandering“ - Kurz vor den US-Wahlen manipulieren Republikaner und Demokraten die Wahlkreise

„Gerrymandering“: Kurz vor den US-Wahlen manipulieren Republikaner und Demokraten die Wahlkreise
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In den Vereinigten Staaten stehen die Zwischenwahlen bevor. Am 6. November wählen die Amerikaner das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats. Damit bewerten die Wähler indirekt auch die Arbeit des US-Präsidenten – für Donald Trump ein wichtiger Stimmungstest.

Doch wer glaubt, dass dabei auch exakt der Wille der Wähler berücksichtigt wird, der irrt. Sowohl Republikaner als auch Demokraten nutzen die Verschiebungen von Wahlkreisgrenzen, um die Abstimmung in ihrem Sinne zu manipulieren. Der Begriff geht auf Elbridge Gerry, Gouverneur von Massachusetts, zurück, der im Jahr 1812 einen Wahlkreis so krude festgelegt hat, dass dessen Umrisse einige Journalisten an einen Salamander erinnerte. Aus der Verschmelzung beider Wörter entstand der heute geläufige Begriff „Gerrymandering“.

Anfällig für diese Manipulationen ist zum Beispiel die Wahl zum Repräsentantenhaus. Bei dieser ist es den Bundesstaaten erlaubt, die Wahlkreise für die Abgeordneten frei festzulegen. Anders stellt sich die Situation bei den Präsidentschafts- und Senatswahlen dar, wo die Wahlbezirke festgelegt sind und nicht verändert werden können. Am Ende wird nur der Sieger des Wahlbezirks ins Repräsentantenhaus entsandt, die Stimmen für die restlichen Kandidaten sind damit nutzlos.

Republikaner geben einen Bezirk auf, um vier andere zu gewinnen

In vielen Bundesstaaten werden die geographisch zusammenhängenden Wahlkreise nicht von einer unabhängigen Kommission, sondern in regelmäßigen Abständen von der gerade amtierenden Regierung festgelegt. Diese will natürlich auch die nächste Wahl gewinnen.

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Dazu schneidet die Regierung die Wahlkreise so zu, dass die eigene Partei gegenüber der anderen im Vorteil ist. Ein krasses Beispiel für eine solche Manipulation findet sich in Florida. Die republikanische Regierung verschob die Wahlkreisgrenzen des 5. Wahlbezirks so, dass die afroamerikanische Bevölkerung, die traditionell eher den Demokraten zugeneigt ist, auch aus anderen angrenzenden Bezirken mit in den 5. Bezirk rutschte. Sie gaben damit zwar den 5. Bezirk von vornherein verloren. Im Gegenzug nahmen sie jedoch den Demokraten die angrenzenden Bezirke eins bis vier ab.

Stimmen der Wähler werden entwertet

Eine andere geläufige Praxis ist das Aufspalten eines Bezirks, in dem eine Partei die Mehrheit hat. Dabei werden die einzelnen Teile mit umliegenden Bezirken verschmolzen, in denen die andere Partei so stark ist, dass sie auch trotz weiterer Gegenstimmen die Wahl gewinnen kann.

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Von einer fair durchgeführten Wahl kann damit eigentlich keine Rede sein. Mittlerweile entscheiden sich immer mehr Bundesstaaten dafür, eine unabhängige Kommission einzusetzen oder etwa die Bevölkerung über die Verschiebung von Wahlkreisen abstimmen zu lassen. Das Thema beschäftigt außerdem verschiedene Gerichte. Trotzdem ist „Gerrymandering“ immer noch weit verbreitet. Manipulationen bei US-Wahlen sind auch im Jahr 2018 und damit mehr als 200 Jahre nach Elbridge Gerrys Trickserei gang und gäbe.

Im Video: Tagesschau-Chef debattiert mit Dresdner AfD und wird ausgelacht

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