Die schleswig-holsteinische AfD-Landtagsfraktion hat die Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Fraktion ausgeschlossen. Das sagte Sayn-Wittgenstein am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
Die Politikerin stolperte über ihr Verhältnis zu dem als rechtsextrem eingestuften Verein „Gedächtnisstätte“. Dazu gibt es widersprüchliche Aussagen. Laut Fraktionschef Jörg Nobis hatte Sayn-Wittgenstein nicht nur bestätigt, dass sie vor Jahren zur Unterstützung des Vereins aufgerufen habe. Vielmehr habe sie auch erklärt, sie sei dort seit Jahren Mitglied.
Dagegen gab Sayn-Wittgenstein an, sie sei nicht Mitglied des Vereins und sei es auch nicht gewesen. Sie räumte aber ein, für den Verein Jahr 2014 geworben zu haben. Der Verein sei als gemeinnützig anerkannt gewesen und habe damals weder auf der Liste des Verfassungsschutzes noch auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD gestanden.
Von Holocaust-Leugnerin gegründet
Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2017 heißt es über den von der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel 1992 in Nordrhein-Westfalen mitgegründeten Verein: „Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der rechtsextremistische Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.“
Der Verein Gedächtnisstätte steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Das Verhältnis zwischen der Fraktionsmehrheit und der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechneten Sayn-Wittgenstein ist seit langem angespannt.
Überregional bekannt wurde Sayn-Wittgenstein vor einem Jahr, als sie bei der Wahl des 1. Bundessprechers überraschend gegen den als gemäßigt geltenden Berliner AfD-Chef Georg Pazderski antrat. Nach einem Patt zogen beide ihre Kandidaturen zurück und schließlich wurde Alexander Gauland - neben Jörg Meuthen - als Co-Vorsitzender gewählt.
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