Der Brexit-Deal von Theresa May mit der EU ist gescheitert. Das britische Parlament lehnte den Austrittsvertrag am Freitag zum dritten Mal ab. Heute soll erneut über Alternativen abgestimmt werden. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.
- Ursprünglich sollte Großbritannien schon am 29. März die EU verlassen
- Das EU-Parlament hat einen Aufschub des Brexit bis zum 12. April geduldet
- Den Austrittsvertrag von Theresa May mit der EU lehnte das Parlament am Freitag abermals ab
- Britisches Parlament berät heute über mögliche Brexit-Alternativvorschläge und Online-Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU
Unterhaus stimmt wieder über Brexit-Alternativvorschläge ab
Montag, 01. April, 12.22 Uhr: Das britische Parlament sucht heute erneut mit Hochdruck nach Alternativen zum Brexit-Kurs von Premierministerin Theresa May. Die Abgeordneten des Unterhauses beraten am Nachmittag über die Optionen, bevor sie gegen 21 Uhr (MESZ) abstimmen werden. Gegenstand der Sitzung wird auch eine Online-Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU sein. Über sechs Millionen Briten haben die Petition bereits unterzeichnet.
Die Abgeordneten hatten am Mittwoch über acht Vorschläge abgestimmt. Dabei hat keine Option eine Mehrheit bekommen. Wenn es heute zu keiner Entscheidung kommt, droht ein Austritt ohne Abkommen am 12. April oder eine erneute Verschiebung des EU-Austritts.
Brexit: So geht es weiter
Am 12. April läuft die Frist für den Austritt Großbritanniens aus - es sei denn, London und Brüssel einigen sich noch auf eine weitere Verschiebung. So sieht der Fahrplan zum Austritt aus der EU aus:
- 3. April: Das Unterhaus stimmt voraussichtlich erneut über Alternativvorschläge ab. Im Europarlament ist eine Debatte mit EU-Kommission und Rat über den EU-Austritt geplant.
- 4. April: Bundeskanzlerin Angela Merkel reist auf Einladung von Premierminister Leo Varadkar nach Irland. Sie will sich vor Ort ein Bild von der Situation machen. Nach dem EU-Austritt soll eine feste Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden.
- 10. April: Die EU wird bei einem Sondergipfel in Brüssel über einen Ausweg aus der Brexit-Krise beraten. Dort soll die britische Seite mitteilen, wie es nun aus ihrer Sicht weitergehen soll.
- 12. April: Die Frist für den Austritt Großbritanniens aus der EU läuft um 24.00 Uhr aus. Es droht ein chaotischer Brexit, falls sich beide Seiten nicht auf eine erneute Verlängerung einigen. Voraussetzung für eine Verschiebung über den 22. Mai hinaus wäre die Teilnahme der Briten an der Wahl zum Europaparlament.
- 23. bis 26. Mai: Wahl zum Europaparlament
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