Was für ein Tag. Die SPD, die wahrlich turbulente Wochen hinter sich hat, wird erneut heftig durchgeschüttelt. Am Montagabend feiern viele Genossen – trotz Wahlpleiten in den Ländern und mieser Umfragen im Bund – bis in die Morgenstunden in einer ehemaligen Berliner Brauerei beim Sommerfest der Parteizeitung "Vorwärts". Auch Martin Schulz ist dabei.
Der SPD-Kanzlerkandidat hält eine engagierte Europa-Rede, ruft dazu auf, sich US-Präsident Donald Trump mutig in den Weg zu stellen.
Am Abend bekommt der Parteichef und Kanzlerkandidat einen Anruf, der nicht nur ihn persönlich, sondern die ganze SPD schockiert und betroffen macht. Erwin Sellering, Ministerpräsident in Schwerin, hat Krebs. Er zieht sich sofort zurück, um gesund werden zu können.
Sellerings Wunsch ist es, dass Manuela Schwesig in ihrer Heimat an der Küste die Amtsgeschäfte übernimmt. Schwesig sagt zu. Das löst eine Kettenreaktion aus. Und Spitzenpersonalien entfalten in der SPD stets besondere Dynamik.
Schulz schickt Barley ins Bundeskabinett
Wen soll Schulz für Schwesig, die populäre Familienministerin, ins Bundeskabinett schicken? Relativ schnell fällt der Name Katarina Barley. Sie ist wie Schwesig Talkshow-erprobt, setzt sich seit Jahren für Frauenthemen ein. Zugleich steht die Juristin intern unter Druck, weil der Wahlkampf bislang nicht richtig auf Touren gekommen ist.
Barley hat mächtige Kritiker in der Partei. Noch am Montag nach der Präsidiumssitzung wurde aber die Losung ausgegeben, im Willy-Brandt-Haus werde sich nichts verändern. Nun aber ergibt sich aus der tragischen Entwicklung um Erwin Sellering die Chance, mit Barleys Wechsel ins Ministeramt die Parteizentrale neu aufzustellen. Das Manöver ist nicht ohne Risiko. Die Zeit rennt. Nur noch vier Monate sind es bis zur Wahl. Die Union liegt um die zwölf Prozentpunkte vorne. Wen betraut Schulz mit der Mammutaufgabe, wem vertraut er?
Entscheidung zwischen Post und Heil als Generalsekretär
Die Antwort ist gegen 14.00 Uhr auf dem Flur im Reichstag zu begutachten. Drei Genossen wissen, was Martin Schulz gleich den gespannten Abgeordneten im Otto-Wels-Saal verkünden wird. Sigmar Gabriel sitzt auf einem Tisch. Das Handy am Ohr. Der Vizekanzler und Außenminister muss sich nicht nur um den Streit mit der Union kümmern, ob die Bundeswehr-Soldaten im türkischen Incirlik nun abgezogen werden oder nicht. Nun geht es mal wieder um die Partei. Und ohne Gabriel geht unverändert wenig.
Neben Gabriel umarmt Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe, Hubertus Heil. Die beiden sind die Favoriten für den plötzlich freigewordenen Posten des Generalsekretärs. Der seit Wochen ebenfalls immer wieder genannte Matthias Machnig, 1998 in der legendären Schröder-Kampa dabei, erklärte vor zwei Wochen, er bleibe lieber Staatssekretär. Schulz kann mit Heil und Post gut.
Linker Parteiflügel gegen Schulz' Ernennung von Heil
Heil macht das Rennen. Er kehrt komissarisch für die kommenden Monate ins Willy-Brandt-Haus zurück, wo er schon einmal als Manager den Laden schmiss. Die Schulz-Strategen betonen, das sei die beste Wahl gewesen. Auch Heil sagt, er werde keine Einarbeitungszeit brauchen.
Kaum hat Schulz in der Fraktion und vor den Reportern verkündet, wie die Würfel gefallen sind, regt sich in der vielstimmigen SPD auch Unmut. Im linken Parteiflügel werden einige Fäuste geballt. Ausgerechnet Heil. Mancher hat nicht allzugute Erinnerungen an seine erste Amtszeit als "General", die 2009 mit dem historisch schlechtesten SPD-Wahlergebnis von 23 Prozent endete. Der Kanzlerkandidat hieß Frank-Walter Steinmeier.
Schulz: Heil sei eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf"
Heil, der mit 32 Jahren blutjung ins Amt kam und im Rückblick von "turbulenten Zeiten" spricht, ist für Linke ein rotes Tuch geblieben, stets verteidigte er Schröders Reform-"Agenda 2010". Im linken Flügel heißt es, es wäre vielleicht besser gewesen, Barley wäre im Willy-Brandt-Haus geblieben. Für vier Monate Familienministerin hätte es auch andere, gut qualifizierte Frauen gegeben.
Schulz hält dagegen: Heil sei eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf". Heil kennt sich bei Wirtschaft, Energie und Bildung bestens aus. Dazu kommen andere strategische Weichenstellungen: Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius soll die Flanke bei der Inneren Sicherheit schließen, Fraktionschef Thomas Oppermann Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rund um den Bundeswehr-Skandal vor sich hertreiben. Schulz hofft, dass der aus der Tragik geborene personelle Umbau der Neustart wird, um Kanzlerin Angela Merkel doch noch gefährlich zu werden. Der erste Lackmustest kommt in Kürze: Nach Pfingsten will Schulz zusammen mit Andrea Nahles das SPD-Rentenkonzept präsentieren.
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