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Wednesday, August 30, 2017

Nach wochenlangem Streit - Trump stellt Gesprächsversuche mit Nordkorea infrage

Nach wochenlangem Streit: Trump stellt Gesprächsversuche mit Nordkorea infrage
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Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest herrscht in den USA Unklarheit über den künftigen Kurs: US-Präsident Donald Trump stellte am Mittwoch den Sinn weiterer Gesprächsversuche mit Pjöngjang in Frage, während sein Verteidigungsminister Jim Mattis auch künftig auf diplomatische Bemühungen setzen will.

Nordkorea kündigte ungeachtet internationaler Proteste weitere Raketentests an. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte Nordkorea einstimmig.

US-Verteidigungsminister Mattis plädierte im Umgang mit Nordkorea für Dialog: „Uns gehen niemals die diplomatischen Lösungen aus“, sagte er vor einem Treffen mit seinem südkoreanischen Kollegen Song Young Moo.

Wenige Stunden zuvor hatte Trump in einer Twitter-Botschaft einen anderen Ton angeschlagen: „Reden ist nicht die Lösung“, schrieb er. „Die USA reden seit 25 Jahren mit Nordkorea und lassen sich Geld abpressen.“

Das ist erst der „Auftakt“

Ungeachtet internationaler Proteste drohte Nordkorea am Mittwoch mit weiteren Raketentests. Machthaber Kim Jong Un nannte den Start einer Rakete, die am Dienstag über Japan hinwegflog, nur den „Auftakt“ für weitere Tests mit dem Ziel Pazifik.

In Nordkorea sagte Kim nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA, nötig seien weitere Tests mit ballistischen Raketen „mit dem Pazifik als Ziel“. Der Raketenabschuss vom Dienstag über japanisches Staatsgebiet hinweg sei der Auftakt für „entschiedene Gegenmaßnahmen“ zu dem laufenden Militärmanöver der USA und Südkoreas.

Zudem werde damit die Insel Guam „im Zaum gehalten, ein Vorposten der Invasion“ der USA in der Region, fügte Kim hinzu. Auf der Pazifikinsel gibt es eine US-Militärbasis, wo tausende US-Soldaten stationiert sind. Nordkorea hatte vor drei Wochen erstmals mit einem Angriff auf das Gebiet vor Guam gedroht, woraufhin US-Präsident Donald Trump dem Land mit einem militärischen Eingreifen drohte.

Vorgehen Nordkoreas international verurteilt

Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Abschuss in aller Schärfe. „Diese Handlungen Nordkoreas sind nicht nur eine Bedrohung für die Region, sondern für alle UN-Mitgliedstaaten“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung, die nach einer dreistündigen Dringlichkeitssitzung von allen 15 Mitgliedern angenommen wurde. Der Sicherheitsrat sei „äußerst besorgt“, dass Nordkorea mit seinen Handlungen „vorsätzlich den regionalen Frieden und die Stabilität“ gefährde.

Auch die Bundesregierung reagierte scharf auf den nordkoreanischen Raketenabschuss. Damit setze die Regierung in Pjöngjang „in unverantwortlicher Weise ihre Politik der Provokation und Destabilisierung“ fort, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.

Neue Sanktionen stehen zur Debatte

China als engster Verbündeter Nordkoreas will sich mit anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats um eine „Antwort auf den jüngsten Raketentest“ bemühen, wie Außenminister Wang Yi in Peking sagte. Er äußerte sich nicht dazu, ob damit neue Sanktionen gegen Pjöngjang gemeint sind. 

Der Sicherheitsrat hat bereits sieben Mal Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt. Zuletzt stimmte das Gremium Anfang August dafür, Pjöngjang Exporteinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde US-Dollar (rund 843.000 Millionen Euro) zu entziehen. Dem stark isolierten asiatischen Land soll damit der Geldhahn zugedreht werden.

Im Video: Nach Nordkoreas Raketentest - Trump droht Kim Jong-Un über Twitter: "Reden ist keine Antwort"

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