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Saturday, December 2, 2017

Bei Geheimverhandlungen - Erdogan bot Bundesregierung Gefangenenaustausch an

Bei Geheimverhandlungen: Erdogan bot Bundesregierung Gefangenenaustausch an
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Anfang September vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel, dass der mit Erdogan befreundete Schröder in Ankara versuchen sollte, den deutschen Politologen und Menschenrechtlers Peter Steudtner und inhaftierte türkischstämmige Deutsche wie Deniz Yücel oder Mesale Tolu aus der Haft zu holen.

Mit der Unterstützung Schröders und dem Einsatz von Kanzleramtsminister Peter Altmaier kam Steudtner schließlich auch frei.

Wie das Magazin „Spiegel“ nun berichtet soll Erdogan bei dem Treffen mit Schröder und anderen Geheimverhandlungen konkret angeboten haben, inhaftierte Deutsche wie Yücel oder Tolu freizulassen, wenn im Gegenzug türkische Offiziere freigelassen würden, die Erdogans Auffassung nach am Putsch 2016 beteiligt gewesen sein sollen. Schröder lehnte dies als inakzeptabel ab. Erdogans Vorschlag zeige jedoch, dass der türkische Präsident die inhaftierten Deutschen wie befürchtet als Faustpfand sieht.

„Haben wir einen hohen Preis gezahlt“

Nach Schröders Besuch bei Erdogan war Altmaier Anfang Oktober – die Reise war streng geheim – in die Türkei geflogen und hatte dort inoffiziell Erdogan getroffen, der in der Öffentlichkeit an den harten Terrorvorwürfen gegen Steudtner, Yücel und Tolu strikt festhielt.

Altmaiers Besuch war der Durchbruch für Steudtner, der nach 100 Tagen Haft freikam. „Für dieses Happy End“, sagt ein Regierungsbeamter später nebulös, „haben wir einen hohen Preis gezahlt.“

Wie Altmaier die türkische Regierung überzeugte ist bis heute nicht genau bekannt. Auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Stefan Liebich erklärte die Bundesregierung, man werde "aus Staatswohlgründen keine Angaben" machen, wie der „Spiegel“ weiter berichtet.

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