Nach der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, beginnen ein Jahr nach dem Referendum die Verhandlungen zum Austrittsprozess. Premierministerin Theresa May geht nach der Wahlschlappe geschwächt in die Gespräche. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.
Das Wichtigste in Kürze: In einem Referendum haben die Briten dafür gestimmt, als erstes Land überhaupt die Europäische Union zu verlassen. Ein Jahr nach dem Referendum vom 23. Juni 2016 beginnen die Austrittsverhandlungen. Die EU hat für diese eine Abfolge vorgegeben, die Großbritannien inzwischen offenbar akzeptiert. Zunächst soll über drei wichtige Themen gesprochen werden: Erstens die Rechte der rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und der rund eine Million Briten in den bleibenden 27 EU-Ländern. Zweitens die Abschlussrechnung für die britische EU-Mitgliedschaft. Und drittens die weitere Durchlässigkeit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland. Erst wenn in diesen drei Fragen "ausreichende Fortschritte" erzielt sind, will die EU über das von May gewünschte Freihandelsabkommen sprechen. Die EU hat dafür London bis zum 4. Dezember Zeit gegeben.
Bericht: EU bildet Arbeitsgruppe für Scheitern der Brexit-Gespräche
Freitag, 1. Dezember, 18.26 Uhr: Wegen des möglichen Scheiterns der Brexit-Gespräche mit Großbritannien hat die EU-Kommission einem Medienbericht zufolge bereits eine Arbeitsgruppe gebildet. Das direkt Kommissionschef Jean-Claude Juncker unterstellte Expertengremium solle die EU auf einen unkontrollierten Austritt der Briten aus der EU Ende März 2019 vorbereiten, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf interne EU-Dokumente. In Brüssel gab es dafür zunächst keine offizielle Bestätigung.
Das Generalsekretariat der EU-Kommission habe mit Arbeiten an einem Reaktionsplan für alle Politikfelder vom Zoll über den Luftverkehr bis hin zur Fischerei begonnen, schrieb die Zeitung. Damit solle die Staatengemeinschaft auf den schlimmsten Fall vorbereitet werden, heiße es in den Dokumenten unter Berufung auf Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier.
Die Gruppe mit dem Namen "Brexit Preparedness Group" arbeite parallel zu der von Barnier geleiteten Brexit-Verhandlungsgruppe Szenarien für die Zeit nach dem Brexit aus. Dazu gehöre auch ein Brexit ohne Austrittsvereinbarung.
Am Montag will Juncker mit der britischen Premierministerin Theresa May besprechen, ob ausreichende Fortschritte für den Start der zweiten Verhandlungsphase erreicht sind. London will mit den Gesprächen über ein Handelsabkommen beginnen. Dazu müssen drei wichtige Fragen geklärt sein. Bei den Bürgerrechten und den Finanzen gibt es Fortschritte, offen ist hingegen die Irland-Frage. Dublin lehnt eine Grenze zu Nordirland kategorisch ab.
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