Die Unterbringung der Flüchtlinge war vor allem während der Hochzeit der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 bis Mitte 2016 ein enormes Problem für die Kommunen, aber auch die Bundesländer, die für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtungen zuständig sind.
Hektisch wurden Flüchtlingslager aufgebaut, vielerorts mussten Turnhallen oder Bundeswehrkasernen herhalten, Hangars wurde errichtet. So schafften es die Länder, bis Ende 2016 insgesamt 178.302 Plätze für die erste Unterbringung von Flüchtlingen bereitzustellen, wie eine Umfrage von FOCUS Online in allen Bundesländern ergab.
Schon im Verlaufe des Jahres 2016 gingen die Flüchtlingszahlen deutlich zurück. Dies führte dazu, dass die Länder einige Anlagen schlossen und ihre verfügbaren Plätze stark reduzierten. So gibt es bundesweit der Umfrage zufolge derzeit nur noch 119.654 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Ein Rückgang um rund 33 Prozent. Und selbst das sind noch viel zu viele. Denn nur rund jeder dritte Platz - nämlich insgesamt 47.702 - wird derzeit von einem Flüchtling belegt.
Das führt dazu, dass bis auf Nordrhein-Westfalen kein einziges Bundesland konkrete Pläne hat, die Kapazitäten in 2018 zu erhöhen. Die allermeisten Länder haben vor, im kommenden Jahr weniger Plätze zur Verfügung zu stellen.
Zwei Jahre nach dem Flüchtlingssommer - der große FOCUS-Online-Überblick
Vor gut zwei Jahren kamen so viele Flüchtlinge wie noch nie nach Europa und auch nach Deutschland. Dieser Zustrom brachte große Herausforderungen für Deutschland mit sich. Doch wie stellt sich die Lage gut zwei Jahre später dar? Wie viele Flüchtlinge sind ins Land gekommen, wie viele haben es wieder verlassen? Inwieweit hat sie die Unterbringungssituation normalisiert, und wie verläuft die Integration der Neuankömmlinge? FOCUS Online zieht in einer Serie Bilanz.
Beispiele zur Situation in einigen Ländern:
NRW: Im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt es derzeit rund 22.000 „aktive“ Plätze, die unmittelbar belegt werden können, sowie zusätzlich rund 11.000 „Stand-By-Plätze“, die bei Bedarf innerhalb weniger Tage für Flüchtlinge zur Verfügung stehen. Dieses Angebot will das Land ausweiten. Das Integrationsministerium von NRW teilt mit, dass man zukünftig insgesamt 25.000 aktive Plätze und bis zu 15.000 weitere Stand-By-Plätze vorhalten will. Zur Begründung hieß es: „Die Zielzahl knüpft an Zugangszahlen an, die auf Bundesebene zugrunde gelegt werden und beinhaltet die Möglichkeit, auf Zugangsspitzen reagieren zu können.“
Berlin und Niedersachsen: Die Länder wollen sich noch nicht entscheiden. Es hänge schlicht von der Zahl der Asylbewerber ab, die kommen.
Schleswig-Holstein: In Kiel wird versichert, dass man Unterkünfte im Leerstandsbetrieb innerhalb eines Monats wieder nutzbar machen könnte.
Hessen: Aus Wiesbaden heißt es von Integrations-Minister Stefan Grüttner: „Angesicht der weltweit hohen Zahl an Menschen auf der Flucht müssen wir ausreichend Kapazitäten im Bereich der Erstaufnahme vorhalten.“
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Sachsen: Aus Dresden heißt es, es gebe im Land derzeit 5760 Plätze, als „Zielgröße“ habe die Regierung 5900 definiert.
Der Bedarf an Unterkünften war teilweise so groß, dass auch Turnhallen für die Unterbringung der Flüchtlinge genutzt wurden. Das ist der Umfrage zufolge nicht mehr nötig. Es werden in keinem Bundesland mehr Turnhallen verwendet. Vereinzelt werden noch Einrichtungen zweckentfremdet, wie etwa ein kleiner Teilbereich eines Truppenübungsplatzes in Sachsen-Anhalt. Lediglich in Hessen gibt es nach Auskunft des Ministeriums noch Notunterkünfte in Gewerbe- und Veranstaltungshallen sowie in Hangars. Als eine der letzten Notlösungen wurde im März 2017 eine Turnhalle in Hessen wieder ihrem ursprünglichen Zweck übergeben.
Kommunen wollen Engagement von Bund und Ländern
Die Flüchtlinge werden in den meisten Fällen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt. Die Gemeinden sind dann für deren Unterbringung zuständig. Angesichts der vielerorts leerstehenden Erstaufnahmeeinrichtungen gab es wiederholt die Forderung aus den Städten, diese Verteilung von Flüchtlingen zu stoppen. Bund und Länder sollten Asylsuchende verpflichten, bis zum Abschluss von Asylverfahren und Identitätsklärung in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu bleiben, hatte etwa der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg vor einigen Wochen verlangt.
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