Anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmende Tendenzen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit beklagt. Es sei „eine Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann“, sagte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Das gelte sowohl für Schulen und Kindergärten als auch für Synagogen im Land.
Fremdenfeindlichkeit sei derzeit wieder „mehr an der Tagesordnung“ als das einmal der Fall gewesen sei, sagte Merkel. Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland offizieller Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar 1945 hatte die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Seit 2005 ist es auch der Internationale Holocaust-Gedenktag.
Merkel bezeichnete es als „herausragende Idee“, diesen Tag als Gedenktag zu proklamieren. Da allmählich die Zahl der Zeitzeugen abnehme, sei es „notwendig, das Konzept der Gedenkstätten zu stärken und auch zu verändern“, sagte die Kanzlerin. Für die kommende Regierung kündigte sie einen Antisemitismus-Beauftragten an, der sich „für jüdisches Leben in Deutschland“ einsetzen werde.
93-jährige Holocaust-Überlebende warnt
Unterdessen sprach auf dem Grünen-Parteitag in Hannover eine Zeitzeugin, die Holocaust-Überlebende Hanni Lévy. Auch sie beklagte die zunehmende Fremdenfeindlichkeit. „Früher hat man gesagt, die Juden sind an allem schuld, heute sind es die Flüchtlinge“, sagte die 93-Jährige, die sich in Berlin vor den Nazis versteckte. „Man sollte nie vergessen, wie schwer es für Menschen ist, alles zurückzulassen, um zu leben.“
Von 1942 bis Kriegsende versteckte sich Lévy bei verschiedenen Helfern, die sie als „die richtigen Helden“ würdigte. „Ich stehe hier als Beispiel, dass die Deutschen nicht alle Mörder waren“, sagte sie. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth mahnte, dass die Erinnerung an den Holocaust wichtiger denn je sei. „Dieses ‚Nie wieder‘ setzt voraus, dass wir uns erinnern“, sagte sie.
Einrichtung eines Antisemitismus-Beauftragten
Anita Lasker-Wallfisch, eine der letzten bekannten Überlebenden der Konzentrationslager Auschwitz und Bergen-Belsen und Rednerin beim Bundestagsgedenken nächste Woche, warnte im Bayerischen Rundfunk vor neuen antisemitischen Tendenzen. Rassisten und Judenhasser fühlten sich wieder stark genug zu sagen: „Die verdammten Juden, die verdammten Ausländer, die verdammten Alle.“
Der Bundestag fasste kürzlich einen Beschluss für die Einrichtung eines Antisemitismus-Beauftragten. In dem von Union, SPD, FDP und Grünen vorgelegten Antrag heißt es, der Beauftragte soll von einem unabhängigen Kreis beraten werden, der sich aus Experten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Bildung zusammensetzt. Er könnte im Kanzleramt oder im Innenministerium angesiedelt werden.
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