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Saturday, January 27, 2018

Gegen Anja Piel - Parteitag in Hannover: Grüne wählen Annalena Baerbock zu neuer Parteichefin

Gegen Anja Piel: Parteitag in Hannover: Grüne wählen Annalena Baerbock zu neuer Parteichefin
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Die Grünen haben die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock zur neuen Parteichefin gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Hannover erhielt die 37-Jährige vom pragmatischen Realo-Flügel 64,45 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen die niedersächsische Landtagsfraktionschefin Anja Piel durch.

Die Vertreterin des linken Flügels der Grünen erhielt 34,78 Prozent der Stimmen. Da die anschließende Wahl des Realo-Vertreters Robert Habeck zum Co-Vorsitzenden als sicher gilt, brachen die Grünen damit mit ihrem Prinzip, eine Doppelspitze mit Vertretern beider Parteiflügel zu besetzen.

Baerbock nahm die Wahl an. "Ich werde mein Bestes geben", sagte sie. Die Klimaschutz-Expertin war unter anderem vom scheidenden Parteichef Cem Özdemir und von Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt unterstützt worden.

Baerbock hatte vor ihrer Wahl in einer kämpferischen Rede die Europapolitik, die Armutsbekämpfung und den Klimaschutz zu ihren vorrangigen politischen Aufgaben gezählt. Für den Klimaschutz forderte sie "Radikalität" und warnte davor, den Kohleausstieg weiter zu verzögern. Baerbock betonte, dass die neue Doppelsitze der Grünen auf Augenhöhe arbeiten werde. Mit Blick auf die Popularität Habecks sagte sie: "Wir wählen hier heute nicht nur die Frau an Roberts Seite, sondern die neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen."

Satzung für Habeck geändert

Baerbock war wie Habeck an den schwarz-gelb-grünen Jamaika-Sondierungen beteiligt, dort hatte sie sich für die Grünen um das Thema Europa gekümmert. Die Mutter von zwei kleinen Kindern war unter anderem mit dem Ziel angetreten, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern.

Offenen Streit zwischen den Parteiflügeln hatte es auf dem Parteitag nicht gegeben. Über die Satzungsänderung zugunsten von Robert Habeck, der für einige Monate zugleich Parteichef und Landesminister in Schleswig-Holstein sein will, war aber am späten Freitagabend kontrovers debattiert worden. Letztlich hatte eine große Mehrheit von 77 Prozent der Delegierten dafür gestimmt, die Ämtertrennung zu lockern, die zu den Grundprinzipien der Grünen gehört.

Video: Özdemir empfiehlt Nachfolger: Grüne sollten Wähler einer anderen Partei abwerben

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