Regierungschefs sind sich einig - Neuer Feiertag? Reformationstag soll in Norddeutschland Feiertag werden

Regierungschefs sind sich einig: Neuer Feiertag? Reformationstag soll in Norddeutschland Feiertag werden

Danke für Ihre Bewertung!

0

Wird der Reformationstag in Norddeutschland ein zusätzlicher Feiertag? Die Regierungschefs haben sich darauf bereits geeinigt. Das letzte Wort in Schleswig-Holstein hat jedoch der Landtag.

Ministerpräsident Daniel Günther von der CDU will sich in Schleswig-Holstein für den Reformationstag als gemeinsamen zusätzlichen Feiertag im Norden stark machen. Er werde sich in der Koalition dafür einsetzen, "dass wir diese norddeutsche Lösung erreichen", sagte Günther am Donnerstag nach einem Treffen der norddeutschen Regierungschefs in Berlin. Dort hatten sich die Ministerpräsidenten und Bürgermeister für den 31. Oktober ausgesprochen. Sie wollen damit aber ausdrücklich nicht der parlamentarischen Diskussion in den Ländern vorgreifen.

"Ich habe in der Runde vorgetragen, dass es unterschiedliche Überlegungen zum Feiertag im Norden bei uns gibt", sagte Günther. Er setzt darauf, den 31. Oktober bereits im laufenden Jahr als Feiertag zu realisieren. Allerdings haben sich die Parteien in Schleswig-Holstein bislang noch nicht auf ein Datum geeinigt. Nach langem Zögern hatte zuletzt die FDP den 23. Mai ins Spiel gebracht, um an die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 zu erinnern.

Schleswig-Holstein hat deutlich weniger Feiertage als andere Länder

Selbst Günthers Partei, die CDU, war bislang noch unentschieden. Ein Parteitagsbeschluss hat aber einen zusätzlichen christlichen Feiertag im Verbund der norddeutschen Länder gefordert. Die Grünen, dritter Jamaika-Koalitionspartner, sehen einen kirchlichen Feiertag skeptisch. Die SPD ist mittlerweile für den Reformationstag, den auch die AfD bevorzugt. Dieser ist im Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern bereits gesetzlicher Feiertag. Der SSW befürwortete zuletzt den 13. Juni. Am 13. Juni 1990 hatte der Landtag eine Landesverfassung beschlossen; sie löste die bis dato geltende Landessatzung ab.

"Mit der Verständigung auf den 31. Oktober sind wir auf dem Weg zu einem gemeinsamen zusätzlichen Feiertag in Norddeutschland einen wichtigen Schritt weitergekommen", sagte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling von der SPD, der aktuell Vorsitzender der Konferenz Norddeutschland (KND) ist. "Wir haben verabredet, den gemeinsamen Vorschlag nun in die jeweilige Debatte unserer Länder einzubringen. Wir werden das Gespräch mit den politischen und gesellschaftlichen Akteuren in den jeweiligen Ländern engagiert fortführen mit dem Ziel, den 31. Oktober schon in diesem Jahr als Feiertag realisieren zu können."

Hintergrund der Debatte ist die Tatsache, dass Schleswig-Holstein mit neun gesetzlichen Feiertagen deutlich weniger Feiertage als andere Länder hat.

Im Video: Aus diesen Gründen streiten sich die meisten Paare an Weihnachten

Lesen Sie auch

Let's block ads! (Why?)