Von der Leyen stellt sich gegen Scholz-Plan - Verteidigungsministerium stimmt Haushalts-Eckwerten nur unter Vorbehalt zu

Von der Leyen stellt sich gegen Scholz-Plan: Verteidigungsministerium stimmt Haushalts-Eckwerten nur unter Vorbehalt zu

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Die Ministerien für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit haben den Eckwerten für den Haushalt 2019 nur unter Vorbehalt zugestimmt. Die Mittel für die kommenden Jahre seien zu gering, hieß es am Mittwoch aus beiden Häusern.

"Deshalb haben beide Minister heute im Kabinett angekündigt, dass sie den Eckwerten 2019 nur in der Erwartung zustimmen, dass im Verlauf des Haushaltsverfahrens hier nachgebessert wird", hieß es weiter.

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