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Monday, July 30, 2018

Deutschlandtrend - Mit Pro-Asyl-Politik im Umfrage-Höhenflug - doch die Stärke der Grünen ist zerbrechlich

Deutschlandtrend: Mit Pro-Asyl-Politik im Umfrage-Höhenflug - doch die Stärke der Grünen ist zerbrechlich
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Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen auf 15 Prozent – und lägen damit nur noch knapp hinter SPD (18 Prozent) und AfD (16 Prozent). Das zeigt der aktuelle Deutschlandtrend von Infratest Dimap im Auftrag des „ARD-Morgenmagazins“.

Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die Partei 8,9 Prozent. Der Grund für den Aufschwung? Vor allem die Schwäche der anderen Parteien, sagt Experte Tilman Mayer, Politologe und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bonn.

Experte: „Die Grünen profitieren vom Unions-Streit“

„Hauptsächlich profitieren die Grünen vom Streit der beiden Unionsparteien“, sagt Mayer. Während sich CDU und CSU beim Thema Asyl aneinander abgearbeitet hätten und dabei nach rechts gerückt seien, blieben die Grünen mit ihren beiden Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock bei ihrer liberalen Haltung in der Flüchtlingsfrage. „Für einen Grünen-Sympathisanten und Verfechter der Willkommenskultur ist der Kurs der Union eine Zumutung“, so der Experte. Das beschere den Grünen einen Aufschwung.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auch immer ein wenig grün wahrgenommen worden, beispielsweise in der Flüchtlingspolitik“, sagt Mayer. „Deswegen konnte die Wählerschaft der Grünen gut mit der Union leben.“ Das habe sich durch den Asylstreit geändert, in dem die CSU auf einen härteren Umgang mit Asylbewerbern drängte. Die Folge laut Mayer: Die Unterstützer einer liberalen Flüchtlingspolitik wenden sich stärker den Grünen zu, da diese sich immer noch am meisten mit der Willkommenskultur identifizieren.

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Was machen die Grünen anders als die SPD?

Doch warum profitiert die SPD nicht vom Asylstreit? Schließlich plädieren die Sozialdemokraten doch auch für eine liberalere Flüchtlingspolitik. Ein Grund: Als Teil der Großen Koalition sei es für die SPD schwieriger, sich zu profilieren. Hier seien die Grünen im Vorteil, erklärt Mayer.

Zum anderen war die SPD zu defensiv: „Die Sozialdemokraten haben sich nicht so bemerkbar gemacht, dass man sagen könnte: ‚Das ist eine neue Perspektive!‘“, so der Experte. „Man nimmt die SPD eher nicht wahr.“

Experte: Vorsitzende haben keinen allzu großen Anteil am Aufschwung

Die beiden Parteichefs Habeck und Baerbock will der Experte derweil keinen allzu großen Anteil am Aufschwung zugestehen: „Dafür ist mir Habeck zu unspezifisch in dem, was er sagt.“ Auch wenn er weniger dogmatisch auftrete als seine Vorgänger, die mit Verboten wie dem Veggie-Day für Kritik gesorgt hatten, lägen die Umfragewerte eher in der Schwäche der anderen Parteien begründet als in der Stärke der Grünen-Bundesvorsitzenden.

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Genau deswegen ist die momentane Stärke der Grünen zerbrechlich. Der Experte warnt: „Ich würde auf den Höhenflug der Grünen nicht zu viel geben. Die Wählerschaft ist großen Schwankungen unterworfen.“ Heißt: Der Aufschwung kann auch ganz schnell wieder vorbei sein.

Sollte sich die Union wieder dem Merkel’schen Ansatz in der Flüchtlingsfrage zuwenden, die CSU also an Einfluss verlieren, könnten viele Grünen-Wähler abwandern. „Das ist gerade eine liebe, nette Stimmung bei den Grünen, aber es fehlt ein echtes Profil im realpolitischen Sinne“, sagt Mayer.

Im Video: Reporter erklärt, warum er nicht mehr darum kämpft, als deutsch akzeptiert zu werden

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