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Monday, July 2, 2018

Kommentar - „Alles inszeniert“: Mit seinem Zickzack-Kurs macht Seehofer sich unglaubwürdig

Kommentar: „Alles inszeniert“: Mit seinem Zickzack-Kurs macht Seehofer sich unglaubwürdig
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Keine Frage, mit dem derzeitigen Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer wird es nicht langweilig. Am Sonntagabend drohte er erst mit Rücktritt, dann nahm er mitten in der Nacht sein Rücktrittsvorhaben erstmal zurück.

Es folgte das "großzügige" Angebot an die Bundeskanzlerin, man könne es ja noch einmal mit einem gemeinsamen Gespräch versuchen, sonst werde er innerhalb von drei Tagen zurücktreten.

Wenn nicht gerade die Regierungskoalition des wichtigsten EU-Landes auf dem Spiel stünde, könnten Seehofers Volten fast unterhaltsam sein. Allein, die Lage ist ernst und die Bürger zurecht genervt vom Hin und Her bei der CSU.

Seehofer, der sich bislang in einer einzigen ziemlich technischen Detailfrage der Migrationspolitik nicht gegen die Kanzlerin durchsetzen konnte, bringt die Koalition an den Rand des Kollapses und die politische Arbeit der Bundesregierung fast zum Erliegen. Er und andere führende CSU-Politiker wiederholen trotz aller Kompromissangebote aus der CDU gebetsmühlenartig, es gehe ihnen bei diesem Streit nur um Sachfragen. Das ist nur noch schwer zu glauben.

Seehofer als Märtyrer? Das nimmt ihm keiner mehr ab

Und auch, dass Seehofer nun versucht, sich zum politischen Märtyrer zu stilisieren, der seine politische Karriere dem Schicksal des Landes im Allgemeinen und der CSU in Bayern im Besonderen opfert, ist einfach zu durchschaubar, um ernst genommen zu werden. Wie die „Welt“ berichtete, sprach selbst ein Teilnehmer der CSU-Sitzung am Sonntag in München davon, dass „alles inszeniert“ gewesen sei.

Umfrage: Wie groß ist Ihr Vertrauen in die Politik in Deutschland?

 
 

Wie ein solches Schmierentheater Deutschland, Bayern, der CSU oder dem Bundesinnenminister helfen soll, ist derzeit das Geheimnis von Horst Seehofer. Der schadet sich vielmehr selbst am meisten mit seinem selbstinszenierten Drama: Sicher, ein Taktierer ersinnt immer noch einen überraschenden Schachzug, wenn man schon glaubte, er stünde mit dem Rücken zur Wand. Und eine Überraschung ist dem CSU-Chef durchaus gelungen.

Allerdings um einen hohen Preis: Seehofers Drohen und wieder Zurücknehmen, sein Hardliner-Getue, um sich dann doch mit Kompromissen plus etwas Störfeuer gegen die Kanzlerin zufriedenzugeben, haben ihn viel Vertrauen gekostet. Einer Umfrage zufolge hat Seehofer nicht einmal bei Anhängern seiner eigenen Partei eine Mehrheit für seine Position in der Asylpolitik. Im "RTL/n-tv-Trendbarometer" unterstützen 48 Prozent der CSU-Anhänger den Innenminister, 49 Prozent die Position Merkels. Auch die Umfragewerte der CSU leiden: Der Umfrage zufolge käme sie derzeit in Bayern nur noch auf 34 Prozent.

Die Zahlen zeigen: Sein jüngster Spielzug macht Seehofer vollends unglaubwürdig. Das Vertrauen der Wähler zu verspielen, ist nichts, worauf ein Parteichef und Bundesinnenminister stolz sein sollte. Dass ein einzelner CSU-Politiker die gesamte Bundesregierung in Atem hält, ist kein Wert an sich.

Video: "Bockig" und "kindisch": Münchner strafen Seehofer in Straßenumfrage ab

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