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Tuesday, September 4, 2018

Chemnitz - Bluttat in Chemnitz: Herkunft der Tatverdächtigen ist ungeklärt

Chemnitz: Bluttat in Chemnitz: Herkunft der Tatverdächtigen ist ungeklärt
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Nach mehreren rechten Demonstrationen und Gegendemos von Linken und der Zivilgesellschaft kehrt in Chemnitz langsam wieder Ruhe ein. Die Debatten über die Gewalt gegen Journalisten und Polizisten, über die Parolen und Hitlergrüße werden aber noch nachhallen. Am Montag versammelten sich 65.000 Menschen in Chemnitz für ein Konzert gegen Rechts. Alle Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

  • Tödliche Auseinandersetzung auf Chemnitzer Stadtfest, danach rechte Ausschreitungen
  • Ist die Abschiebefrist des Verdächtigen verstrichen? Erkenntnisse zu seinem Asylstatus
  • Riesiges Konzert gegen Rechts am Montag
  • FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke und Maik Mosheim sind in Chemnitz vor Ort

Alle Informationen im News-Ticker:

Generalstaatsanwalt sucht dritten Mann im Chemnitzer Tötungsfall

13.28 Uhr: Mehr als eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz ist ein dritter Mann der Mittäterschaft dringend tatverdächtig. «Das Amtsgericht Chemnitz hat heute Vormittag diesen Haftbefehl erlassen», sagte der sächsische Generalstaatsanwalt Hans Strobl am Dienstag im sächsischen Landtag. Das Amtsgericht habe eine Öffentlichkeitsfahndung nach dem Mann angeordnet. Der Gesuchte sei ein Asylbewerber aus dem Irak.

Bluttat in Chemnitz: Herkunft der Tatverdächtigen ist ungeklärt

13.22 Uhr: Die Herkunft der beiden Männer, die in Chemnitz nach einem Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen inhaftiert wurden, ist bis heute ungeklärt. Bisher hatten die Behörden die beiden als Iraker und Syrer bezeichnet.

Das Bundesinnenministerium teilte jedoch am Dienstag mit, dem mutmaßlichen Syrer sei im September 2015 im schriftlichen Verfahren die Anerkennung als Flüchtling gewährt“ worden. Seine Angaben zur Identität beruhten auf einer Selbstauskunft. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei aktuell dabei, diese Angaben von Alaa S. im Rahmen des laufenden Widerrufsverfahrens“ zu verifizieren.

Der Tatverdächtige Yousif A. habe bei der Anhörung im Asylverfahren im November 2017 einen irakischen Personalausweis sowie weitere Dokumente vorgelegt, die sich später als Totalfälschungen“ entpuppt hätten. Das Ergebnis der dokumententechnischen Überprüfung durch das Bamf lag den Angaben zufolge allerdings erst im Juni 2018 vor. Sein Asylantrag wurde inzwischen abgelehnt. Die Ablehnung ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

Wie bereits zuvor bekannt geworden war, war Yousif A. bereits im November 2015 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Eine Rücküberstellung nach Bulgarien, wo er zuvor registriert worden war, wäre zwar grundsätzlich möglich gewesen. Das dies nicht geschah, ist nach bisherigen Informationen auf Versäumnisse der Ausländerbehörde zurückzuführen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte, er habe seit Beginn seiner Amtszeit im März die Weichen für einen glaubwürdigen Neuanfang im Bereich der Asylverfahren und des Bamf gestellt“.

CDU-Generalin fand Festival mit Linkspunkband "einfach nur wow!"

"Sehr kritisch" fand es CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Facebook das Protestfestival in Chemnitz mit der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet unterstützt hat. Ihr Argument: Die Rostocker Musiker riefen in einigen Songs zu Gewalt gegen Polizisten auf.

Nun hält ihr die SPD den Spiegel vor: Generalsekretär Lars Klingbeil verwies via Twitter in der Nacht zum Dienstag auf einen Facebook-Eintrag der CDU-Spitzenfrau von Mitte August 2016, in dem sich "AKK" begeistert über das Festival Rocko del Schlacko äußert, kombiniert mit einem Video-Schnipsel. "Einfach nur wow!", schrieb sie damals enthusiastisch.

Problem: Auf dem Festival haben auch Feine Sahne Fischfilet gespielt.

Abreise von Konzertbesuchern in Chemnitz verläuft ohne Störungen

Dienstag, 4. September, 9.06 Uhr: Nach dem Konzert gegen Rassismus in Chemnitz ist die Abreise der rund 65 000 Zuschauer nach Polizeiangaben friedlich und störungsfrei verlaufen. In der Nacht zu Dienstag sei es ruhig geblieben - es sei zu keinen Straftaten im Zusammenhang mit dem Konzert gekommen, teilte ein Sprecher der Polizei am frühen Morgen mit.

Bei dem Konzert waren Bands wie Die Toten Hosen, Kraftklub und K.I.Z. unter dem Motto "#wirsindmehr" gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft eingetreten. Geplante Veranstaltungen gegen das Konzert von ausländerfeindlichen Bündnissen wie Thügida oder der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz waren von der Stadt Chemnitz untersagt worden.

Im Video: Als die AfD die Demo abbrechen muss, kommt es zu tumultartigen Szenen 

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