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Sunday, September 2, 2018

Grünen-Politiker lehnt Ministeramt in Frankreich ab - "Du verlierst deine Persönlichkeit" – Cohn-Bendit will nicht Macrons Umweltminister werden

Grünen-Politiker lehnt Ministeramt in Frankreich ab: "Du verlierst deine Persönlichkeit" – Cohn-Bendit will nicht Macrons Umweltminister werden
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Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat ausgeschlossen, Frankreichs Umweltminister zu werden. Er sei sich in einem Gespräch mit Präsident Emmanuel Macron einig gewesen, dass der Wechsel ins Umweltministerium eine "gute, aber falsche Idee" wäre, sagte der deutsch-französische Politiker am Sonntag dem Sender LCI. Sie beide hätten "gemeinsam entschieden, dass ich nicht Minister sein werde".

Das Amt des Umweltministers ist seit dem Rücktritt von Ressortchef Nicolas Hulot vakant. Dieser gab an wegen der mangelnden Fortschritte bei Umwelt- und Klimaschutz auszuscheiden. Er ist eine bekannte Figur der französischen Umweltbewegung. Cohn-Bendit war in den vergangenen Tagen immer wieder als möglicher Nachfolger genannt worden. Regierungssprecher Benjamin Griveaux hatte kürzlich gesagt, Cohn-Bendit müsse entscheiden, "ob er es will".

Der Deutsch-Franzose hatte am Wochenende selbst berichtet, dass Vertraute von Macron ihn auf eine Liste mit Vorschlägen gesetzt hätten. Schon da war er aber sehr zurückhaltend: "Ich habe nicht wirklich Lust, Minister zu sein, aber ich habe Lust, Macron zu unterstützen", zitierte die Zeitung "Le Parisien" ihn in ihrer Sonntagsausgabe. Dem Sender RMC sagte Cohn-Bendit: "Ich habe nicht die Persönlichkeit eines Ministers. (...) Ich liebe meine Freiheit."

"Wenn Du Minister bist, verlierst Du Deine Persönlichkeit."

Cohn-Bendit berichtete am Sonntag aus seinem Gespräch mit dem Präsidenten. "Er hat mir gesagt: Wenn Du Minister bist, verlierst Du Deine Persönlichkeit. Willst Du das?" Macron habe ihm aber eine Rolle bei der Europawahl im kommenden Jahr in Aussicht gestellt.

Cohn-Bendit fordert "Aufbäumen" in Umweltpolitik

Bereits vor dem Treffen mit Macron hatte Cohn-Bendit Bedingungen formuliert: Die Regierung müsse sich "für eine ökologische Wende" einsetzen, hatte er gesagt. Cohn-Bendit forderte nun, den Abgang zum Anlass für ein "Aufbäumen" in der Umweltpolitik zu nehmen. Er und drei weitere Politiker riefen Macron am Sonntag auf, den Abgang als "Trampolin" für den von Hulot verkörperten Wandel zu nutzen. "Hulot ist am Eisberg des Konservatismus und der Kurzfrist-Orientierung zerbrochen", schrieben sie in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Journal du Dimanche".

Cohn-Bendit war früher unter anderem Ko-Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Stadtdezernent in Frankfurt am Main. In jungen Jahren war er einer der Anführer der Pariser Studentenproteste des Jahres 1968. Bei der französischen Präsidentschaftswahl hatte er Macrons Kandidatur unterstützt.

Im Video: Frust im Finanzministerium – Beamte müssen angeblich Scholz' Buch lesen

jdo/dpa, afp
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