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Monday, September 24, 2018

Knapper Gewinn - Debatte um Absprache mit der AfD: Meißen-OB Raschke vor dritter Amtszeit

Knapper Gewinn: Debatte um Absprache mit der AfD: Meißen-OB Raschke vor dritter Amtszeit
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Nach dem turbulenten Wahlkampf in Meißen steht Olaf Raschke (parteilos) vor seiner dritten Amtszeit als Oberbürgermeister der über 1000-jährigen Domstadt. "Ich bin total erleichtert", sagte der 55-Jährige am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Die intensive Werbung für sein Programm und seine Themen seit der verlorenen ersten Abstimmung vor zwei Wochen habe sich ausgezahlt. Nun gelte es, die Stadtgesellschaft wieder zu einen, erklärte er unter Verweis auf den mit Vorwürfen gespikten Wahlkampf, an denen auch Fraktionen im Stadtrat zerbrochen seien. Die Unterstellung, sich von der AfD mittragen zu lassen, wies er dabei entschieden zurück.

Nur knapp vor Frank Richter

Der gebürtige Görlitzer hatte die Abstimmung am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis denkbar knapp mit 43,5 Prozent gewonnen. Er bekam nur 97 Stimmen mehr als der populäre frühere DDR-Bürgerrechtler und langjährige Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter. Der von SPD, Grünen und Linken unterstützte Kandidat des Bündnisses "Bürger für Meißen - Meißen kann mehr" erreichte 42,6 Prozent. Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte der Theologe vor dem Amtsinhaber gelegen. Martin Bahrmann (FDP) bekam 13,9 Prozent, die Wahlbeteiligung lag bei 48,1 Prozent.

"Wer Richter wählt, wählt Migration"

Richter zeigte sich erschüttert über den Ausgang der Wahl. Raschke sei ein "Bürgermeister von Gnaden der rechtsgerichteten AFD". Im Laufe der letzten Tage des Wahlkampfs habe sich gezeigt, dass es "gemeinsames Abkommen von CDU und AfD war, meinen Wahlsieg zu verhindern", sagte der 58-Jährige.

Er verwies auf Warnungen vor seiner Wahl per Aufruf oder Flyer wie eine Erklärung der AfD Sachsen, in der "Wer Richter wählt, wählt Migration" stand. Die Distanzierung der Kandidaten gegenüber den Diffamierungen sei ausgeblieben. "Das halte ich für einen politischen Tabubruch in Sachsen."

Raschke widersprach dem Vorwurf, von der AfD zu profitieren, mit Nachdruck. "Das ist absurd", sagte er. "Ich lasse mich von keiner Partei oder Gruppierung vereinnahmen." Der alte und neue Rathauschef will die anstehenden Herausforderungen zusammen mit der Bürgerschaft anpacken. Er habe dem Bündnis "Meißen kann mehr" noch am Wahlabend die Hand gereicht, gemeinsam zum Wohle der Stadt zu arbeiten. "In den Sachthemen liegen wir nicht so sehr auseinander", nun gelte es, "mit Respekt und Anstand" einander zu begegnen, um die Probleme zu lösen.

Seit 2004 Oberbürgermeister

Insgesamt waren 22.917 Wahlberechtigte zum zweiten Urnengang aufgerufen, nachdem beim ersten Mal keiner der zunächst fünf Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erringen konnte. Zwei Bewerber, darunter einer von der AfD, gab danach auf. Raschke ist seit 2004 Oberbürgermeister der Stadt vor den Toren Dresdens, die als "Wiege Sachsens" gilt und aus der das weltberühmte Porzellan mit den "Blauen Schwertern" kommt. Vor sieben Jahren war er das erste Mal wiedergewählt worden - mit klarer Mehrheit von 81,1 Prozent, bei niedriger Wahlbeteiligung von nur 36,3 Prozent.

Im Video: Bei Zwangseinweisung: 28-Jähriger setzt Mitarbeiter des Bezirksamtes in Brand

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