Die britische Premierministerin Theresa May hat zwar einen Ausstiegsvertrag mit der EU ausverhandelt. Bisher hat sie dafür aber keine Mehrheit im britischen Unterhaus. Wenn May und die Parlamentarier keinen Kompromiss finden, droht Ende März der ungeregelte Brexit. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.
Brexit-Zeitplan
- Bis zum 12. März: May benötigt notwendige Mehrheit für das Austrittsabkommen
- Wenn nicht: 13. März - Unterhaus stimmt über einen Austritt ohne Vertrag ab
- Bei Nein: 14. März - Parlament entscheidet über eine Verschiebung
- Brexit für den 29. März geplant
Prinz William äußert sich erstmals zum Brexit
Donnerstag, 28. Februar, 15.28 Uhr: Fast zeitgleich mit einer Brexit-Abstimmungsrunde im Londoner Parlament hat Prinz William die Menschen in Nordirland „zum Zusammenhalt in schwierigen Zeiten“ aufgerufen. Britische Medien werteten seine Rede vom Vorabend am Donnerstag als Anspielung auf den geplanten EU-Austritt. William (36) war gemeinsam mit seiner Frau Kate (37) zu einem unangekündigten Besuch in Belfast eingetroffen. Die Royals kommentieren normalerweise keine politischen Geschehnisse.
Bereits die Weihnachtsansprache von Königin Elizabeth II. (92) hatte für Aufsehen in Großbritannien gesorgt, weil sie Passagen enthielt, die Kommentatoren als Stellungnahme zur Trennung von der EU werteten. Sie hatte zu mehr Respekt trotz unterschiedlicher Standpunkte aufgerufen. Das Parlament ist heillos zerstritten in Sachen Brexit.
Premierministerin Theresa May bleiben nach der Abstimmungsrunde nur noch knapp zwei Wochen Zeit, um doch noch eine Mehrheit für den EU-Austrittsvertrag zusammenzubekommen.
Hauptstreitpunkt ist eine Garantieklausel (Backstop) für eine offene Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien so lange als Ganzes Teil der Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Kritiker fürchten, Großbritannien könne so dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben.
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