Die umstrittenen Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Militärputsches in Brasilien dürfen nun dochstattfinden. Ein Bundesgericht hob am Samstag die einstweilige Verfügung auf, mit der eine Richterin die geplanten Zeremonien untersagt hatte.
Der Tagesbefehl, der am Sonntag in den Kasernen des südamerikanischen Landes verlesen werden soll, sei nicht rechtswidrig, teilte das Gericht mit.
Anfang der Woche hatte ein Sprecher des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro erklärt, das Verteidigungsministerium sei angewiesen worden, "angemessene Feierlichkeiten" am 31. März zu organisieren. Der Coup gegen den damaligen Präsidenten João Goulart hatte 1964 eine 21 Jahre dauernde Diktatur eingeleitet. Laut der später eingesetzten Wahrheitskommission wurden während der Militärherrschaft 434 Menschen getötet oder verschleppt.
Später ruderte Bolsonaro etwas zurück. "Es geht nicht um eine Feier", sagte der Ex-Militär. "Sondern darum, sich zu erinnern, zu überprüfen, zu sehen, was falsch und was richtig war. Und das dann für das Wohl Brasiliens in der Zukunft zunutzen." Der frühere Fallschirmjäger hatte in der Vergangenheit immer wieder Sympathien für die Militärdiktatur geäußert.
Menschenrechtsgruppen kritisierten den Wortlaut des Tagesbefehls für Sonntag, der die Verbrechen der Militärdiktatur nicht erwähnt. "Die Streitkräfte beteiligen sich an der Geschichte unseres Volkes, immer im Einklang mit dessen legitimen Wünschen", heißt es in dem Text. "Der 31. März 1964 fand während des Kalten Krieges statt. Die Streitkräfte erhörten den Ruf der großen Mehrheit des Volkes und nahmen sich der Stabilisierung der Lage an."
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