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Thursday, April 11, 2019

Brexit im News-Ticker - EVP-Spitzenkandidat Weber kritisiert Teilnahme der Briten an der Europawahl

Brexit im News-Ticker: EVP-Spitzenkandidat Weber kritisiert Teilnahme der Briten an der Europawahl

Ein Chaos-Brexit wurde auf dem EU-Gipfel in letzter Sekunde verhindert - aber wann kommt der britische EU-Austritt denn nun? Bis zum 31. Oktober hat Großbritannien jetzt Zeit, die Briten könnten die EU aber schon früher verlassen. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.

  • Die Frist für den Brexit ist vorerst auf den 31. Oktober 2019 verschoben
  • Wenn sich Mays Parlament früher auf einen Brexit-Deal einigt, kann Großbritannien schon vor diesem Datum austreten
  • Bisher war der Austritt für den 12. April 2019 geplant

Freitag, 12. April, 04.00 Uhr: Der Spitzenkandidat der konservativen Eruopäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, kritisierte in der "Augsburger Allgemeinen" die Verschiebung des Brexit bis zum 31. Oktober: "Ich kann niemandem erklären, wie es sein kann, dass ein Land, das aus der EU austritt, maßgeblichen Einfluss auf die Europawahl nehmen wird."

Weber könnte einer der großen Verlierer der Verschiebung sein. Bislang konnte der Niederbayer mit einer klaren Mehrheit für seine Konservativen rechnen und sich damit Hoffnungen auf die Übernahme des Amtes des Kommissionspräsidenten machen. Durch die Teilnahme der Briten an der Europawahl im Mai verschieben sich wohl die Verhältnisse, entsprechend kritisch reagiert Weber auf die Brexit-Verzögerung.

"Man steht verdutzt vor der Entwicklung", so Weber. Irgendwann müsse eine Entscheidung getroffen werden, auch, um die Lähmung Europas durch das Dauerfeuer aus London zu beenden. "Die eigentlichen Zukunftsfragen gehen unter, wegen des Chaos in Großbritannien", sagt Weber. Seine Forderung: Ein zweites Referendum. "Aber die Entscheidung können nur die Briten selbst treffen." Eines jedoch könne die EU sicher sagen: Weitere Zugeständnisse könne es nicht geben. "Ein Land, das die Europäische Union verlässt, kann die Vorzüge nicht mehr in Anspruch nehmen."

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