313 "Ayes" standen am Ende 312 "Noes" gegenüber - so werden im britischen Unterhaus die Ja- und die Nein-Stimmen bezeichnet. Eine Stimme Mehrheit also für einen Gesetzentwurf, der die Regierung von Premierministerin Theresa May verpflichten soll, in Brüssel einen weiteren Brexit-Aufschub zu beantragen.
May hatte am Dienstag bereits angekündigt, eine Verlängerung der Austrittsfrist beantragen zu wollen. Bislang ist geplant, dass Großbritannien die Europäische Union am 12. April verlässt. May will eine Verschiebung bis zum 22. Mai erreichen. Eine Teilnahme an der Europawahl (23.-26. Mai) will sie damit verhindern.
EU-Zustimmung unklar
Offen ist, ob sich die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs auf Mays Vorschlag einlassen. Sie wollen am kommenden Mittwoch bei einem Sondergipfel darüber beraten, wie es beim Brexit weitergeht. Eine Verlängerung der Brexit-Frist müssen die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten einstimmig billigen.
Die Abgeordneten in London wollen nun sicherstellen, dass die Länge des Brexit-Aufschubs in jedem Fall vom Parlament abgesegnet werden muss. Damit könnten sie gegen den Willen der Premierministerin eine Verschiebung über den 22. Mai hinaus - inklusive einer Teilnahme an der Europawahl - durchsetzen.
mak/qu (dpa, afp)
*Der Beitrag "Britisches Unterhaus stimmt für Brexit-Verschiebung" stammt von Deutsche Welle. Es gibt keine redaktionelle Prüfung durch FOCUS Online. Kontakt zum Verantwortlichen hier.
No comments:
Post a Comment