Die neue Umweltspur in Düsseldorf sorgt schon vor ihrem Start für Debatten. Dass Oberbürgermeister Geisel mit seinem Diesel-Dienstwagen den Sonderfahrstreifen fahren darf, ruft die CDU auf den Plan.
Eigentlich ist die Düsseldorfer Umweltspur für Elektroautos, Fahrräder und Busse gedacht - doch für die Oberbürgermeister gibt es eine Ausnahme: Die Stadtverwaltung hat vor dem Start der ersten Umweltspur an diesem Montag klargestellt, dass Rathauschef Thomas Geisel (SPD) auch mit seinem Diesel über den Sonderfahrstreifen fahren darf. Die CDU will nun im Verkehrsausschuss wissen, ob Geisel dieses Privileg in der Praxis auch nutzen will.
"Anlassbezogener Gebrauch"
Ein Blick auf die neu aufgestellten Schilder der Umweltspur erklärt die Argumentation der Stadt: Demnach ist die Umweltspur als eine Bus- und Taxispur gekennzeichnet, auf der auch Fahrräder und Elektro-Autos fahren dürfen. Bei der Stadt Düsseldorf gibt es laut einem Sprecher für die Nutzung von Bus- und Taxispuren "Sonderregelungen", die damit auch für die Umweltspur gelten. Sie dürfe daher grundsätzlich "unter anderem durch das OB-Fahrzeug", aber auch zum Beispiel vom Ordnungsamt befahren werden. Davon könne "anlassbezogen Gebrauch gemacht" werden.
Wie das konkret aussehen soll, will die Düsseldorfer CDU genauer wissen. Sie hat eine Anfrage in den Ordnungs- und Verkehrsausschuss eingebracht, der am 9. Mai tagt. CDU-Ratsherr Andreas Auler: "Wir wollen schon wissen, ob der Oberbürgermeister von seinen Sonderrechten Gebrauch machen wird, während der normale Düsseldorfer auf der Spur daneben im Stau steht."
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