Der Mann ist wie ein Phantom. Robert Mueller lässt sich seit Wochen in Washington nirgendwo mehr blicken. Und er schweigt. Nein, er habe vorerst keine öffentlichen Auftritte geplant.
Und nein, er werde sich bis auf Weiteres nicht äußern, lässt der 72-Jährige höflichst über eine Mitarbeiterin ausrichten: weder zu der Frage, ob Donald Trump bei den FBI-Ermittlungen in der Russland-Connection die Justiz behindert habe, noch zu Dauergerüchten, dass der US-Präsident ihn feuern wolle.
Doch sicher ist, dass der momentan berühmteste Fahnder der USA Trump persönlich ins Visier genommen und mehr als ein Dutzend Anwälte angeheuert hat, die sich auf die Fährte des New Yorker Milliardärs geheftet haben. Und sicher ist auch, dass der hagere 1,80-Meter-Jurist kein Mann ist, der sich von Macht und Reichtum so leicht beeindrucken lässt. Wer als Marine im Vietnamkrieg verwundet wurde und so ziemlich alle Tapferkeitsmedaillen erhalten hat, den kann vermutlich im späteren Leben nur noch wenig erschüttern.
Ein Vorzeige-Amerikaner mit deutschen Wurzeln
Das US-Justizministerium berief den früheren FBI-Direktor in einen der delikatesten Jobs, die derzeit in den USA zu vergeben sind. Als Sonderermittler soll er „nach eventuellen Verbindungen und/oder Absprachen zwischen der russischen Regierung und Personen aus dem Wahlkampfteam von Donald Trump suchen“.
Keiner in Washington bezweifelt, dass Mueller der richtige Mann für den Job ist. Selbst Republikaner sind voll des Lobes für den erfahrenen Juristen, obwohl dessen Arbeit ihren Chef den Job kosten könnte. „Eine großartige Wahl“, meint Senator John McCain. „Einer, dem wir alle vertrauen können“, sekundierte Darrell Issa. Wie lässt sich so viel Anerkennung in den politisch abgrundtief gespaltenen USA erklären?
Amerikaner wie aus dem Bilderbuch
Mueller ist ein Amerikaner wie aus dem Bilderbuch. Sein Haar stets streng gescheitelt, dezent gemusterte Krawatten in Blauund Rottönen – es ist der unauffällige, korrekte Look, der Politiker und Beamte in Washington manchmal zum Verwechseln ähnlich macht. Ein Typ wie John Kerry, der ehemalige Außenminister, mit dem er zu Schulzeiten in einer Hockeymannschaft spielte. Wie auch Kerry hat Mueller seine Wurzeln in Europa: Ururgroßvater August wanderte 1855 von Pommern in die USA aus.
An der St. Paul’s School in New Hampshire führte Mueller die Fußball-, Hockey- und Lacrosse- Teams als Kapitän an. 1962 zeichnete ihn seine Schule als Top- Athleten mit einer Goldmedaille aus. Und nach dem Schulabschluss ließ er sich zum Ranger und Fallschirmspringer ausbilden. Wie viele seiner Generation kämpfte er im Vietnamkrieg und bewies auch da enormes Durchhaltevermögen und Führungstalent. Sogar in seiner Ehe zeigt Mueller Ausdauer: Mit seiner Frau Ann ist er seit 51 Jahren verheiratet.
Im Video: Politiker bekommen Zugang zu Gesprächsnotizen von Ex-FBI-Chef Comey über Trump
Von George W. Bush zum FBI-Chef ernannt
Als Staatsanwalt führte er einige der wichtigsten Prozesse in den USA: die Anklagen gegen Panamas früheren Regierungschef Manuel Noriega sowie gegen Mafia-Boss John Gotti. Und er ermittelte im Lockerbie-Bombenattentat auf PanAm-Flug 103. Im Juli 2001 ernannte ihn US-Präsident George W. Bush zum FBI-Chef. Zwölf Jahre blieb er im Amt; lediglich J. Edgar Hoover führte die Bundespolizei noch länger. Im September 2013 löste ihn James Comey ab – mit ihm soll Mueller befreundet sein.
Ein Vollblutjurist, sagen Muellers Bewunderer. Unparteiisch, aufrecht und korrekt sei er. „Er ist die Verkörperung von Integrität“, charakterisiert ihn sein früherer Anwaltskollege Preston Burton. Der Senat bestätigte ihn gleich zweimal einstimmig als FBI-Direktor: bei seiner Nominierung und bei der Amtsverlängerung. Muellers glänzende Reputation macht es Trumps Fußsoldaten schwer, seinen Charakter in Zweifel zu ziehen. Der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses und Trump-Vertraute Newt Gingrich wagt es dennoch. „Die Republikaner geben sich einer Illusion hin, wenn sie glauben, dass dieser Sonderermittler fair sein wird“, polterte der 74-Jährige in einem Tweet.
Stimmung bedroht republikanische Dominanz im Kongress
Dennoch weisen die Verteidigungslinien, die republikanische Senatoren und Abgeordnete um ihren umstrittenen Präsidenten gezogen haben, unter der Oberfläche längst deutliche Risse auf. Die Grand Old Party hält vor allem deshalb noch zu Trump, weil dessen Anhänger bisher unerschütterlich zu ihm stehen.
Außerhalb der eigenen Partei aber steigt die Unzufriedenheit in immer neue Höhen. In einer Gallup-Umfrage lehnten Anfang der Woche sechs von zehn Amerikanern Trumps Politik ab, ein neuer Minusrekord. Eine solche Stimmung bedroht auch die republikanische Dominanz im Kongress.
Untersuchungen dürften zwölf Monate dauern
Noch liegen Senat und Repräsentantenhaus in konservativer Hand. Aber schon, wenn 2018 ein Drittel der 100 Senatoren und alle 435 Mitglieder des Abgeordnetenhauses zur Disposition stehen, könnte sich das ändern. Partei-Insider warnen vor einem Aufruhr bei den „Midterms“. „Die Regierung hat viel versprochen und bisher kaum etwas gehalten“, klagt der republikanische Stratege Marc Rotterman. Mueller wäre daher für viele republikanische Opportunisten die willkommene Lösung. Sollte er tatsächlich Beweise gegen den Präsidenten zutage fördern, hätten sie einen guten Grund, ihre Loyalität zu kündigen.
Zwölf Monate, so schätzt man in Washington, dürften Robert Muellers Untersuchungen mindestens dauern. Es könnten auch eineinhalb Jahre werden, bis ein Abschlussbericht vorliegt. Der Sonderermittler will Dutzende, womöglich Hunderte von Zeugen befragen und Tausende von Akten, Gesprächsprotokollen und anderen Dokumenten durcharbeiten. Eine Aufgabe wie geschaffen für einen Mann, der als überaus zäh gilt, der nicht so leicht aufgibt. Dafür sammelte er einige der erfolgreichsten Spürhunde des Landes um sich, Mafia-Jäger und Geldwäsche-Fahnder. „Wenn es etwas zu finden gibt“, bestätigt eine Insiderin des Weißen Hauses, „dann wird Mueller es finden.“
Der Fahnder darf sogar Trumps Steuerunterlagen einsehen
Was er findet – das könnte durchaus zur Überraschung werden. Als Sonderermittler muss er seine Ermittlungen nicht auf die Russland-Affäre beschränken, sondern kann auch anderen Ungereimtheiten nachgehen, wenn er es für geboten hält. Alle Behörden sind auskunftspflichtig. Mueller darf Geheimakten einsehen, er könnte sogar Trumps Steuerunterlagen anfordern. Was die enormen Kompetenzen eines Sonderermittlers bedeuten, hat der damalige Präsident Bill Clinton erfahren. Der Demokrat musste machtlos zusehen, wie der Jurist Kenneth Starr intimste Details aus seinem Privatleben offenlegte.
Eigentlich hätte Starr in den 90ern nur einem umstrittenen Grundstücksgeschäft in Arkansas nachgehen sollen, in das Clinton und Ehefrau Hillary verwickelt waren. Als er dort nicht fündig wurde, verlagerte er seine Recherchen auf diverse Affären des Präsidenten, bis er auf die Praktikantin Monica Lewinsky stieß, auf gemeinsamen Zigarren-Sex und das berüchtigte blaue Kleid der 21-Jährigen mit den Sperma spuren des US-Staatsoberhaupts. Das republikanisch beherrschte Repräsentantenhaus leitete 1998 ein Amtsenthebungsverfahren ein, weil Clinton die Sexaffäre unter Eid bestritten hatte.
"US-Präsident hat die alleinige Exekutivgewalt"
Sollten Muellers Ermittlungen Trump jetzt in Bedrängnis bringen, bleibt dem Präsidenten eine letzte Reißleine. Das behauptet jedenfalls Trump-Anwalt Jay Sekulow. Er könne den Sonderfahnder jederzeit feuern. „Als US-Präsident hat er die alleinige Exekutivgewalt.“ Anscheinend liegt diese Option dem Präsidenten gar nicht mehr so fern: „Er denkt darüber nach, (Mueller) womöglich zu entlassen“, erklärt sein Freund Chris Ruddy, Chef des konservativen Internet-Portals Newsmax.
Die politischen Folgen wären jedoch vermutlich noch verheerender als der Rauswurf von FBI-Chef Comey. „Ich würde das für einen sehr großen Fehler halten“, warnt selbst Ruddy. Und die Politikberaterin Kori Schake, die unter anderem für den Republikaner McCain arbeitete, meint: „Wenn Trump den Sonderermittler entlässt, würde das erst recht ein Impeachment-Verfahren auslösen.“ So etwas nennt man wohl eine Zwickmühle.
No comments:
Post a Comment