Über Jahre hinweg sprachen sich Vertreter von Daimler, BMW, Audi, Porsche und Volkswagen hinter den Kulissen über zahlreiche technischen Fragen ab.
Eines der Themen war die Größe der Tanks für jene Substanz, die Automanager gerne AdBlue nennen. Man einigte sich auf kleine Dimensionen, weil man den Platz im Luxusauto gerne anderweitig nutzen wollte. Dummerweise reichte der Vorrat dann nicht mehr sehr lange. Da blieben nur zwei Möglichkeiten: Nachfüllen außerhalb der Werkstattintervalle oder Manipulationen an der Software. Man weiß, wie sich die Herrschaften entschieden.
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Es klingt nach Hollywood, ist aber bittere Realität
Das Zusammenspiel von Behörden und Betrieben ist mir bestens vertraut, denn darum ging es vor etlichen Jahren in meiner Doktorarbeit. Wenn man sich vier Jahre lang durch staubige Akten gegraben hat, glaubt man eigentlich, man hätte alles gesehen: von Lethargie und Kumpanei bis zum stolzen preußischen Beamten, der einem widerspenstigen Unternehmer auch mal mit Betriebsschließung drohen konnte. Aber ein Kartell von fünf Großkonzernen mit 60 Arbeitsgruppen und über 1000 Sitzungen? Da hätte ich bis zum vergangenen Wochenende eher auf Hollywood getippt.
Im Video: Nach Kartell-Selbstanzeige: BMW fühlt sich von Daimler betrogen
Was daran besonders bitter ist: Eigentlich ist Kooperation eine Stärke der deutschen Umweltpolitik. Es gilt die ungeschriebene Regel, dass man erst einmal miteinander spricht, bevor man Verordnungen in die Welt hinausschickt. Es gibt sogar Institutionen, die sich um diese Zusammenarbeit kümmern.
Eigentlich ist Kooperation mit den Unternehmen im Umweltrecht etwas Gutes
Da gibt es zum Beispiel die VDI-Kommission Reinhaltung der Luft, die seit den fünfziger Jahren Grenzwerte und andere technische Standards entwickelt. Dort dürfen auch Experten von Unternehmen mitreden, die selbst Luftverschmutzung produzieren. Dagegen spricht ja auch grundsätzlich nichts, solange die Verhandlungen transparent bleiben und auch andere Stimmen zu Wort kommen.
Unter solchen Bedingungen ist Kooperation ganz und gar nicht anrüchig, sondern im Gegenteil eine ziemlich clevere Idee. Im Umweltrecht geht es nämlich um zahllose Details, die man ohne ein solides Expertenwissen nicht versteht und über die man sich wunderbar in die Haare bekommen kann. Wenn man alles, was von der Industrie kommt, von vornherein unter Generalverdacht stellt, eskaliert Umweltpolitik schnell.
Es braucht ein Grundvertrauen
Das Ergebnis lässt sich in den USA besichtigen. Es sind auch die langwierigen Anhörungen und Gerichtsverfahren über alle möglichen technischen Einzelfragen, die das amerikanische Umweltrecht so schwerfällig machen. Da hat es schon Vorteile, wenn man erst einmal in Ruhe miteinander redet und zuhört, was die Vertreter der Verschmutzer zu sagen haben.
Nur braucht es dazu ein gewisses Grundvertrauen. Ein Aushandeln von Grenzwerten ist nur dann sinnvoll, wenn man davon ausgehen kann, dass an den Argumenten der Industrie schon etwas dran ist und dass sie sich ernsthaft um Lösungen bemüht. Wenn man liest, wie da Männer in vertraulicher Runde miteinander kungeln (von beteiligten Frauen hört man bislang nichts), muss man über Vertrauen nicht mehr reden.
Vermutlich werden einige Autokonzerne für die Kungelei mit saftigen Geldstrafen büßen. Aber damit wird die Sache nicht ihr Bewenden haben. Wir müssen auch darüber reden, ob die Umweltpolitik heute noch einen kooperativen Umgang mit Interessenten verträgt. Und darüber sollte man nicht hinter verschlossenen Türen reden, sondern in aller Öffentlichkeit.
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