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Wednesday, November 29, 2017

Reaktionen auf Raketentest - Gabriel bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Reaktionen auf Raketentest: Gabriel bestellt nordkoreanischen Botschafter ein
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Nach den jüngsten Raketentests Nordkoreas hat Außenminister Sigmar Gabriel für heute den nordkoreanischen Botschafter ins Auswärtige Armt einbestellt. Damit will der SPD-Politiker ein Zeichen gegen die erneuten Provokationen aus Pjöngjang setzen.

Gabriel verurteilte den Test einer neuartigen Interkontinentalrakete als „rücksichtsloses Verhalten“ und sieht darin eine „enorme Gefahr“ für die internationale Sicherheit. Mit dieser Aktion habe Nordkoreas Diktator Kim Jong-un die Spannungen in der Region weiter verschärft und erneut das Völkerrecht gebrochen. „Dies beweist einmal mehr, wie ernst die Bedrohung ist, die Nordkorea für den Weltfrieden darstellt.“ Laut Gabriel müsse sich die Weltgemeinschaft nun eindeutig und entschlossen dieser Bedrohung entgegenstellen und den Druck auf Nordkorea weiter erhöhen.

Trump: „Wir werden uns kümmern“

Auch international sorgten Nordkoreas Raketentests für Entrüstung. In einer gemeinsamen Erklärung warnten US-Präsident Donald Trump und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe die nordkoreanische Führung davor, die eigene Sicherheit mit den Raketentests aufs Spiel zu setzen. „Die Provokationen des nordkoreanischen Regimes untergraben seine eigene Sicherheit und treiben seine Isolation in der internationalen Gemeinschaft voran.“ US-Außenminister Rex Tillerson rief zudem alle Nationen zu scharfen Wirtschaftssanktionen gegen die Führung in Pjöngjang auf. Zuvor hatte die US-Regierung bereits wiederholt ein militärisches Vorgehen angedroht, sollte Nordkorea die Raketentests fortsetzen. Bei seinem ersten Auftritt vor der UNO im September sprach Trump sogar von der „völligen Zerstörung“ Nordkoreas.

Südkorea und Russland um Deeskalation bemüht

In einem Telefonat mit dem US-Präsidenten warnte Südkoreas Präsident Moon Jae In eindringlich vor einer Eskalation des Konflikts durch Nordkorea oder die USA. „Die Situation könnte außer Kontrolle geraten“ sagte Moon in Seoul. Ein Szenario in dem der Norden die Lage falsch einschätze und den Süden mit Atomwaffen bedroht oder die USA einen Präventivschlag erwägen, will Südkorea unbedingt vermeiden. Auch die russische Staatsführung sprach von einem „provokativen Schritt“ Nordkoreas und hat alle Parteien zur Ruhe aufgerufen. „Wir hoffen, dass es allen Seiten gelingt, Zurückhaltung zu bewahren.“ Das sei nötig, um eine Katastrophe in der Region zu verhindern, sagte ein Kreml-Sprecher nach Angaben der Agentur Tass in Moskau.

Nordkorea signalisiert keine Verhandlungsbereitschaft

Wie konkret die atomare Bedrohung ist, die von Nordkorea aktuell ausgeht, ist unter Experten bisher umstritten. Zwar sei die Rakete mit einer maximalen Höhe von 4475 km höher geflogen als alle vorherigen Geschosse, allerdings sei die Funkverbindung zur Rakete etwa zur Mitte des Fluges abgebrochen, erklärte Südkoreas Ministerpräsident Lee Nak-yon. „Es ist schwer zu sagen, ob es ein Erfolg war“, wird Lee zitiert. Dennoch verfolgt die Regierung in Seoul die Entwicklung mit großer Sorge, da Pjöngjang seine Atom- und Raketentechnik schneller ausbaut als ursprünglich angenommen. Südkoreas Wiedervereinigungsminister Cho Myoung-gyon schließt nicht aus, dass sich Nordkorea bereits innerhalb des nächsten Jahres zu einer endgültigen Atomstreitkraft entwickeln könnte.

Nordkorea unterhält trotz umfassender Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt sechs Atomwaffentests vorgenommen, davon den bisher stärksten am 15. September. Die Hoffnung, dass Nordkorea nach der zweimonatigen Testpause eine erhöhte Verhandlungsbereitschaft gegenüber den Vereinigten Staaten signalisiert, ist damit zunächst vom Tisch. Das Regime unter der Führung von Kim Jong-un unterstreicht mit seinen anhaltenden Provokationen, dass es auf dem Weg zur Atommacht bereit ist, auch scharfe Sanktionen und weitere Spannungen in Kauf zu nehmen.

Im Video: Vor laufender Kamera – Kriegsverbrecher stirbt nach Gifteinnahme vor UN-Tribunal

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