Die Verhandlungen über eine erneute große Koalition aus Union und SPD gehen in die entscheidende Phase. Bekommt Deutschland noch vor Ostern eine neue Regierung? Alle Informationen im News-Ticker von FOCUS Online.
Immer noch keine Einigung: Zähe Schlussberatungen bei GroKo
21.32 Uhr: Die Schlussberatungen von CDU, CSU und SPD ziehen sich erwartungsgemäß in die Länge. Die Verhandlungen liefen zäh, hieß es am Dienstagabend aus Teilnehmerkreisen. Gegen 21 Uhr habe es noch keine Einigung bei den Hauptstreitpunkten Befristung von Arbeitsverträgen sowie in der Gesundheitspolitik gegeben, berichteten Teilnehmer der Verhandlungen. In den nächsten zwei Stunden werde es wohl keinen Abschluss geben.
Auch den Unions-Mitgliedern der großen Gruppe der mehr als 90 Unterhändler wurde am Abend gesagt, die Beratungen könnten noch Stunden dauern. Sie müssten nicht in der CDU-Zentrale warten, sondern würden für eine mögliche Abschlusssitzung oder anderweitig notwendige Abstimmungen im großen Kreis rechtzeitig informiert. Von Seiten der SPD hieß es, es gebe einige Verhakungen. Es gehe jetzt halt um das finale Gesamtpaket
Teile der CDU/CSU-Delegation zogen sich daraufhin ins Hotel zurück. Andere blieben und vertrieben sich die Zeit vor dem Fernseher mit den Viertelfinalspielen im DFB-Pokal.
SPD verzeichnet seit Neujahr 24.339 Neumitglieder
Dienstag, 6. Februar, 20.37 Uhr: Die SPD hat vor der geplanten Abstimmung ihrer Basis über einen Koalitionsvertrag mit der Union seit Jahresbeginn 24.339 Neumitglieder gewonnen. Damit dürfen nun 463.723 Sozialdemokraten darüber entscheiden, ob eine neue große Koalition zustande kommt, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend bei Twitter mitteilte. Stimmberechtigt ist, wer bis 18.00 Uhr am Dienstag im Mitgliederverzeichnis der SPD stand.
Für die Sozialdemokraten ist das ein gewaltiger Zuwachs innerhalb nur eines Monats. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2017 hatte die SPD knapp über 10.000 neue Mitglieder gewonnen. 2017 war das erste Jahr seit der Wiedervereinigung, in dem mehr Menschen in die SPD eintraten als austraten. Im Jahr 1990 verzeichneten die Sozialdemokraten noch 943.000 Mitglieder.
Auch andere Parteien wuchsen rund um die Bundestagswahl. Ende des Jahres hatte die CDU 425.910 Mitglieder. Die FDP wuchs im vergangenen Jahr um 10 000 Mitglieder und kommt nach diesem Aufnahmerekord auf 63.050 Partei-Angehörige. Die Grünen, die ohnehin mehr als 65.000 Mitglieder haben, zählten seit Jahresbeginn mehr als 1000 Neuzugänge. Und die Linke kam bis Ende 2017 auf 62 300 Mitglieder – so viele wie seit 2013 nicht mehr.
No comments:
Post a Comment