Im vergangen Jahr wurden in Deutschland 1453 antisemitische Straftaten registriert. Das sind ungefähr so viele wie 2016, aber mehr als 2015, wie der „Tagesspiegel“ vom Montag unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung berichtete. Die Zahl von durchschnittlich vier Straftaten am Tag würde vermutlich noch steigen, da bisher nicht alle Angaben der Länder endgültig erfasst seien.
Bei 1377 aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus, wie die Bundesregierung auf Fragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte. 33 Straftaten werden ausländischen Judenfeinden ohne Islamisten zugeschrieben, weitere 25 Delikte „religiös motivierten“ Antisemiten, also meist muslimischen Tätern ausländischer sowie deutscher Herkunft.
Bei 17 Taten war es der Polizei trotz erkennbarem Judenhass nicht möglich, ein politisches Milieu zu ermitteln. Nur ein einziges Delikt, eine von 898 Volksverhetzungen, war nach Erkenntnissen der Polizei links motiviert.
Pau äußerte sich besorgt. Da viele Betroffene sich scheuten, judenfeindliche Straftaten anzuzeigen, „dürfte die Dunkelziffer noch beträchtlich höher sein“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Umfassendes und langfristiges gesellschaftliches Vorgehen gegen jedweden Antisemitismus sei unerlässlich.
Antisemitismus unter Zuwanderern im Blick
Die Bundestagsfraktion der Union verwies angesichts der Zahlen auf ihre Forderung, dass antisemitische Straftaten im Verfassungsschutzbericht gesondert auszuweisen seien. „Derzeit besteht vermutlich eine hohe Dunkelziffer“, erklärte der stellvertretende Fraktionschef Stephan Harbarth (CDU) gegenüber der Zeitung.
„Wenngleich der Schwerpunkt antisemitischer Straftaten unverändert im rechtsradikalen Bereich liegt, müssen wir auch den Antisemitismus unter Zuwanderern genau im Blick haben“, so Harbarth. „Wer in Deutschland Schutz vor Verfolgung sucht, darf dies nicht zur Verfolgung Andersgläubiger missbrauchen. Für die Verbrennungen israelischer Flaggen wie zuletzt vor dem Brandenburger Tor darf es keinen Raum geben.“
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