Mehrere Städte in NRW und zuletzt auch Potsdam in Brandenburg haben angeboten, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. So solle die Seenotrettung im Mittelmeer wieder möglich werden. Essen werde sich der Initiative jedoch nicht anschließen, erklärt der Oberbürgermeister. Die Stadt komme allen bisherigen Verpflichtungen nach, mehr gehe jedoch nicht.
Die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Bonn erklärten in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihre Städte könnten und wollten aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Auch Potsdam will sich der Initiative anschließen. Bis zum Zustandekommen einer europäischen Lösung der Situation soll so die Seenotrettung im Mittelmeer wieder möglich werden.
Essen hat für Extra-Hilfen jedoch keine Kapazitäten, erklärte Oberbürgermeister Thomas Kufen laut der Zeitung „WAZ“. „Die Stadt Essen hat in den letzten drei Jahren rund 10.000 Flüchtlinge aufgenommen. Damit haben wir unsere Aufnahmequote übererfüllt.“ Weitere 10.000 seien aus anderen Städten nach Essen gezogen. Die Stadt nehme bereits mehr Flüchtlinge auf als einige EU-Länder insgesamt.
„Humanitäre Katastrophe im Mittelmeer“
Den geltenden Verpflichtungen werde man weiter nachkommen, so der CDU-Politiker. „Menschen in Not, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung Zuflucht brauchen, werden wir auch in Zukunft ohne Wenn und Aber bei uns aufnehmen.“ Essen stehe jedoch vor gewaltigen Herausforderungen.
Die Stadt habe zuletzt auch einer Anfrage der Nachbarstadt Bottrop zur Aufnahme von Flüchtlingen in Essen absagen müssen, sagte Kufen der „WAZ“. Dennoch habe der Oberbürgermeister Sympathie für die Initiative der NRW-Städte: „Die Stadtspitzen von Bonn, Düsseldorf und Köln machen zu Recht auf die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer aufmerksam.“ Er hoffe auf eine europäische Lösung.
Europäische Lösung der Flüchtlingssituation
Die Oberbürgermeister Henriette Reker (Köln/parteilos), Thomas Geisel (Düsseldorf/SPD) und Ashok Sridharan (Bonn/CDU) hatten die Initiative gestartet. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatte daraufhin erklärt, die brandenburgische Landeshauptstadt wolle dem Beispiel der Partnerstadt Bonn folgen und ebenfalls die Aufnahme von aus Seenot geretteter Flüchtlinge anbieten.
Essens Grünen-Vorsitzende Gönül Eglence hatte zuvor auf Facebook bedauert, dass sich die Stadt der Initiative nicht angeschlossen hat. Für Oberbürgermeister Kufen ist es jedoch wichtig, dass die Flüchtlinge gerecht in Europa verteilt werden, sagte er der „WAZ“. Das würde auch die Akzeptanz in der Gesellschaft erhöhen. Schließlich sei auch die Integration der Menschen ein großer Kraftakt.
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