Premiere für Olaf Scholz: Der Bundesfinanzminister leitet morgen erstmals die Sitzung des Bundeskabinetts. Fanfarenstöße? Jubelgesänge? Oder vielleicht auch nur eine kleine Presseerklärung zum Ereignis? Nichts von alledem. Der Meister der Zahlen macht in geradezu kultiger Sprödheit seine Arbeit – und kommt bei den Bürgern an.
Sieh an: Im Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen schnellte Mitte dieses Monats ein gewisser Olaf Scholz auf Platz eins der Politikerinnen und Politiker. Von sich aus nannten die meisten Bürger den Mann, der seit März das Bundesfinanzministerium führt. Und wer sich auf die Suche begibt, was den 60-Jährigen in diese Höhen des Popularitäts-Olymps geführt hat, findet vor allem eine Erklärung: Er macht seinen Job. Einfach so. Ohne große Show, ohne reißerische PR, ohne heftige Attacken auf den politischen Gegner.
Der amerikanische Präsident tobt, wütet, stellt die gesamte Weltordnung in Frage. Und was sagt Scholz? „Wenn andere unruhig werden, ist es wichtig, rational und mit kühlem Kopf dafür einzutreten, dass es auch in Zukunft einen freien Welthandel gibt, der fairen und vernünftigen Regeln folgt.“ Kaum einer beherrscht die emotionale Vollbremsung so perfekt wie Scholz. Wer so viel Gelassenheit ausstrahlt, dem vertrauen die Deutschen, die in Finanzfragen mit einer satten Portion Misstrauen ausgestattet sind, offenbar gern ihre Kasse an.
„Fetisch schwarze Null“ gibt es auch in Rot
Olaf Schäuble, Wolfgang Scholz – Spitznamen für den neuen Mann an der Spitze des Finanzressorts waren schnell gefunden. Auch der Hausherr im Ministerium an der Berliner Wilhelmstraße selbst scheint sich seinem Vorgänger von der CDU nahe zu fühlen. Neulich wurde Scholz gefragt „Können Sie sagen, was Sie von Ihrem Vorgänger Wolfgang Schäuble unterscheidet?“ Hanseatisch knappe Antwort: „Nein.“ Er pflegt und hegt genau das, was seine Parteifreunde bei seinem Amtsvorgänger von der CDU oft als „Fetisch“ verspottet haben: die schwarz Null. Mehr noch: Im nächsten Jahr könnte die gesamtstaatliche Schuldenquote in Deutschland erstmals seit 17 Jahren wieder unter den magischen Maastricht-Wert von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken. Auch dank Scholz.
Heute wird Scholz in der Mitte am Kabinettstisch im Kanzleramt Platz nehmen. Dort, wo sonst Woche für Woche Angela Merkel sitzt. Der Bundesfinanzminister leitet die Sitzung der Minister. Als 2009 erstmals ein FDP-Minister die Kanzlerin vertreten und die Sitzung leiten durfte, gab’s eine Pressekonferenz. Bei Vizekanzler Scholz gibt es – nichts.
Der Ehrgeiz hinter der Fassade
Phantasien der Marke „Wenn ich König von Deutschland wär' ...“ sind diesem Mann schon in Spurenelementen fremd. Korrekter vielleicht: Er ist ihm fremd, so etwas zu zeigen. Denn irgend etwas muss es da geben. Schaut man genauer hin, finden sich einige Hinweise, dass dieser Olaf Scholz womöglich mehr im Auge hat als nur seinen Job „ordentlich“ (eines seiner Lieblingswörter) zu machen. Anfang 2017 legte Scholz ein Buch unter dem Titel „Hoffnungsland“ vor. Ein kluges, aber verkopftes Werk mit Gedanken zur Zukunft Europas. Damals schon beschrieb Scholz eine Europäische Union mit sicheren Außengrenzen, die sich aber nicht als „Bollwerk“ verbarrikadiere. Diese Idee entspricht ziemlich genau dem, was mittlerweile politischer Mainstream geworden ist.
Das Buch schrieb Scholz während einer Zeit, in der er „hauptberuflich“ Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war. Es zeugt von einem Interesse, das über bloße Zahlenspiele, Plus, Minus, Bilanzen und mittelfristige Finanzplanung hinausgeht – und es zeugt von einem ausgeprägten Ehrgeiz jenseits des bloßen Verwaltens.
Kapitalistische Ökonomie überwinden – das war einmal
Die Zeiten, in denen er für die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie warb, sind seit vielen Jahren vorbei. Der einstige Linke gehört nun eher zum rechten Flügel seiner Partei.
Der Wechsel nach Berlin kam für ihn zur rechten Zeit. Denn mit seinem Sicherheitsversprechen für den G20-Gipfel in Hamburg hatte sich Scholz zuvor mächtig verhoben. Als vor einigen Monaten Schuldige für das Debakel gesucht wurden, haben Scholz und Angela Merkel sich nicht auseinanderdividieren lassen, als es darum ging, ob nun die Hansestadt oder der Bund die schlimmeren Fehler gemacht hatten. Am Ende hat wohl beiden geholfen, dass sie sich nicht gegenseitig die Peinlichkeiten vorgehalten haben. Scholz' Verhältnis zu Merkel gilt als solide und belastbar. Mit SPD-Parteichefin Andrea Nahles gelingt ihm eine saubere Arbeitsteilung.
Latent arrogant?
Scholz – ein Mann für mehr? Die Frage selbst ist fast schon bösartig. Denn „mehr“ bedeutete für SPD-Promis zuletzt allzu oft „weniger“. Es ist wahrlich nicht so, dass wichtige Sozialdemokraten danach lechzen, als Kanzlerkandidaten gehandelt zu werden. Für Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, und Martin Schulz erwiesen sich die Bundestagswahlen jedenfalls nicht als Karrierebeschleuniger, sondern als bleischwere Bürden.
Bei Scholz kommt ein Handicap hinzu: Er ist in den eigenen Reihen alles andere als beliebt. Beim Bundesparteitag im vorigen Dezember bekam er bei der Wahl als stellvertretender Parteivorsitzender gerade einmal 59,2 Prozent. Das schlechteste Ergebnis aller Vizes. Der gebürtige Osnabrücker, ohnehin in den eigenen Reihen lange als „Scholzomat“ verschrien, hatte sich mit permanenten Sticheleien gegen den scheidenden Parteichef Martin Schulz zusätzlich unbeliebt gemacht.
Mienenspiel mit wenig Variationen
Der Mann, dessen Mienenspiel nur selten die Zone zwischen „dezent angedeutetem Lächeln und vorsichtigem Lächeln“ verlässt, ist keineswegs nur der nette Bürokrat. Scholz steht bei den eigenen Leuten in dem Ruf, tricky zu sein und – latent arrogant. Ihm fehlt das Kumpelhafte. Für einen Sozialdemokraten ist das etwa so, als werfe man einem Liberalen vor, kein Faible für Wirtschaft zu haben. Schlecht.
Stallgeruch hat nach dem Empfinden vieler SPD-Leute eben nicht nur etwas mit bewegter Juso-Vergangenheit, Erfahrungen als SPD-Generalsekretär oder Plakate-Kleben zu tun. Es geht um das gewisse Extra, woran sich Sozialdemokraten, so erzählen sie es gern, blind erkennen. Scholz fehlt da offenbar etwas.
Spitzen-Sozi an Basis-Sozis: Ich bin einer von euch
So sendet Scholz selbst immer wieder Signale, dass es die sozialdemokratische Mission ist, die ihn antreibt. Einem „Zeit“-Journalisten etwa hat er vor einigen Wochen anvertraut, ein Buch mit Schilderungen über die Abgehängten in den USA hätte ihm die Tränen in die Augen getrieben. Spitzen-Sozi an Basis-Sozis: Ich bin einer von euch.
In der Bundesregierung ist Scholz ein starker Aktivposten. Fleißig, verlässlich, offen für Absprachen auch mit Ministern der Union. Einer, der im Hintergrund an den großen Themen wie der Erneuerung Europas mitwirkt und die Bankenunion vorantreibt. Er selbst sieht sich als eine Art Ruhe-Garant für die gesamte Koalition. „Uns als SPD ist es gelungen, in diesen unverständlichen Streit zwischen der Bundeskanzlerin und Horst Seehofer etwas Rationalität hineinzubringen“, sagte er vor einigen Tagen. Mit „uns“ meinte er sicher auch den Ruhigsten der Ruhigen: Olaf Scholz.
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