Knapp eine Woche nach den tödlichen Messerstichen und den anschließenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen sind erneut mehrere tausend Demonstranten verschiedener Lager in Chemnitz auf die Straße gegangen. AfD, Pegida und Pro Chemnitz taten für einen "Schweigemarsch" zusammen, es kam zu heiklen Situationen in der Stadt. Alle Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.
- Tödliche Auseinandersetzung auf Chemnitzer Stadtfest, danach rechte Ausschreitungen
- Ist die Abschiebefrist des Verdächtigen verstrichen? Erkenntnisse zu seinem Asylstatus
- FOCUS-Online-Reporter Sebastian Lang, Ulf Lüdeke und Maik Mosheim sind bei neuer Demo vor Ort
Das war der Samstag im Überblick:
- 4000 Menschen nahmen an Demo von "Chemnitz Nazifrei" teil
- 4500 Menschen auf gemeinsamer Demo von AfD, Pegida und Pro Chemnitz
- Rechten-Demo vorzeitig beendet, weil Wege blockiert waren - Teilnehmer wüteten
Alle Informationen im Live-Ticker:
Innenminister Seehofer lädt Bamf-Mitarbeiter wegen mutmaßlichem Chemnitzer Messerstecher Yousif A. zum Rapport
07.19 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seine für Montag geplanten Wahlkampfauftritte in Bayern abgesagt und dafür Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zum Rapport ins Berliner Ministerium gebeten. Seehofer will nach BamS-Informationen Aufklärung von der Behörde haben, warum der mutmaßliche Chemnitzer Messerstecher Yousif A. nicht aus Deutschland abgeschoben wurde. Der gebürtige Iraker hatte 2015 beim BAMF einen Asylantrag gestellt. Weil bereits ein Verfahren in Bulgarien lief, wurde dieser nach den so genannten Dublin-Regeln abgelehnt und seine Abschiebung nach Bulgarien angeordnet.
Abschlussbericht der Polizei: Mindestens 25 Straftaten, fremdenfeindliche Attacke abseits der Demo
Sonntag, 2. September 0.22 Uhr: Bei den Demonstrationen in Chemnitz wurden mindestens 25 Straftaten verzeichnet, wie die Polizei am späten Samstagabend mitteilte. Bei den Straftaten handelte es sich den Angaben zufolge um Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Es habe zudem eine Rangelei mit einer Gruppe von 300 Personen gegeben, die versucht hatten, zu einer Versammlung der AfD vorzudringen, wie die Polizei weiter mitteilte. Die Beamten sicherten wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs die Personalien der Betroffenen.
Abseits der Demonstrationen wurde ein 20-jähriger Afghane von vier vermummten Menschen angegriffen und geschlagen. Der Mann erlitt leichte Verletzungen. Die Polizei prüft, ob es sich bei den Tätern möglicherweise um ehemalige Versammlungsteilnehmer handeln könnte.
Insgesamt waren 1800 Beamte im Einsatz. Die sächsischen Beamten wurden von Kollegen aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei unterstützt. An den verschiedenen Kundgebungen beteiligten sich den Angaben zufolge rund 9500 Menschen.
Vorläufige Bilanz: Elf Verletzte, 4500 Teilnehmer an AfD-Demo, 4000 Gegendemonstranten
21.48 Uhr: In einer Art Abschlussbericht hat die Stadt Chemnitz eine Bilanz des Tages gezogen. So sollen insgesamt elf Menschen in ein Krankenhaus gebracht worden sein, bis 21 Uhr habe der Rettungsdienst 17 Mal ausrücken müssen. An der AfD-Pegida-Demo, die dann mit der Demo von „Pro Chemnitz“ verschmolzen ist, sollen insgesamt 4500 Menschen teilgenommen haben. Die Zahl der Gegendemonstranten bezifferte die Stadt auf ungefähr 4000.
21.21 Uhr: Die Antisemitismus-Initiative Jüdisches Forum hat auf Twitter ein Video geteilt, das zeigt, wie rechte Demonstranten kurz nach Ende der AfD-Demo eine Sperre der Polizei durchbrechen und auf die Beamten losgehen.
Angriffe auf Reisegruppe von SPD-Politiker
21.08 Uhr: Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hat auf Twitter von einem Angriff auf seine Reisegruppe berichtet. „Ich bin entsetzt“, schrieb Bartol. „Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen.“ Die Übeltäter hätten alle SPD-Fahnen der Gruppe zerstört und auch einige Personen angegriffen. Bartol hatte eine Busfahrt aus seinem Wahlkreis Marburg organisiert, zum Zeitpunkt des Angriffs sei er selbst aber bereits abgereist. Der SPD-Abgeordnete lobte das schnelle Eingreifen der Polizei: „Die Polizei war wohl schnell da und hat einen guten Job gemacht.“
21.04 Uhr: So viel zur „friedlichen Spontandemo“ an der Gedenkstätte: Immer wieder skandieren die Demonstranten dort „Lügenpresse“ und „Wir sind das Volk“. Als ein Fotograf ein Bild von einem der Redner rund um die Gedenkstätte macht, fordert die Masse, den Fotograf tätlich anzugreifen. Er löscht das Bild vor den Augen aller, daraufhin kommt es zu kleineren Übergriffen auf gegen anwesende Journalisten. Die Polizei schreitet ein und separiert die Journalisten kurzzeitig von den Demonstranten.
Wut bei Rechten nach Demo-Abbruch, „Widerstand“-Parolen
21.02 Uhr: Inzwischen hat sich die Menschenmenge an der Kreuzung weitgehend aufgelöst, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Gegenkundgebung ist schon vor einiger Zeit zu Ende gegangen. Der Innenstadtbereich ist aber immer noch abgeriegelt durch Dutzende Polizeiwagen. Offenbar sollen Jagd-Szenen auf Linke und Journalisten wie nach der letzten „Pro Chemnitz“-Demo nicht noch einmal passieren.
20.53 Uhr: Eine weitere spontane Demo am Ort der tödlichen Messerstiche auf einen 35-Jährigen verläuft derweil friedlich. Die Polizei hatte den rechten Demonstranten gestattet, einzeln zur Gedenkstätte zu gehen.
20.47 Uhr: An der Kreuzung Straße der Nationen/Brückenstraße ist es laut Polizei zu einer „nicht genehmigten Ansammlung“ gekommen, wie FOCUS-Online-Reporter Maik Mosheim berichtet. Als die Polizei im Begriff war, die Versammlung aufzulösen, gingen einige Demonstranten mit erhobenen Händen auf die Polizisten zu und kamen ihnen immer näher. Irgendwann begannen einige Polizisten, die Demonstranten direkt vor ihnen wegzustoßen, woraufhin einer der Protestierenden zu Boden ging. Die übrigen Demonstranten forderten „Straßen frei!“ und teilweise das Stürmen der Polizeisperre.
Im Video: „Straßen frei!“ Als die AfD die Demo abbrechen muss, kommt es zu tumultartigen Szenen
20.27 Uhr: In der Nähe des Bahnhofs gehen derweil linke und rechte Kleingruppen aufeinander los, erklärt die sächsische Polizei auf Twitter. „Kräfte der Bundespolizei sind dort im Einsatz. Wir positionieren unsere Wasserwerfer neu.“ Die meisten, überwiegend friedlichen Demonstranten haben sich allerdings schon auf den Heimweg gemacht.
20.17 Uhr: Langsam beruhigt sich die Lage, der übergroße Teil der Demo hat den Versammlungsort mittlerweile verlassen. Die Polizei dementiert über eine Ansage aus einem Wagen, dass eine neue Demonstration bewilligt worden sei. Erneut werden die Demonstranten aufgefordert, die Straße wieder zu räumen. Als Antwort ernten sie von einem Teil der Dagebliebenen den Sprechchor: „Wir bleiben hier, wir bleiben hier“ und „Widerstand“.
19.53 Uhr: Die Stimmung ist kurz vor dem Überkochen: Wütende Rechte skandieren „Frei, Sozial, National“, greifen Journalisten an, werfen Gegenstände in die Reihen der Polizeibeamten. Die Polizei reagiert per Lautsprecheransage: „Unterlassen Sie es, Gegenstände zu werfen. Gehen Sie nach Hause zu Ihren Familien!“
19.40 Uhr: Die Polizei bringt in diesem Augenblick Wasserwerfer und gepanzerte Fahrzeuge vor dem AfD-Zug in Stellung, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Stimmung ist gereizt, viele Demonstranten wütend nach dem Abbruch. Sprechchöre skandieren "Widerstand" und "Lügenpresse". Erste Demonstranten trommeln mit den Fäusten gegen Wasserwerfer der Polizei.
19.37 Uhr: Die Veranstalter des rechten Demonstrationszugs in Chemnitz kündigen das vorzeitige Ende der Kundgebung angekündigt. Nachdem der Zug zunächst nur stockend vorankam und dann auf Höhe des Denkmals mit dem Karl-Marx-Kopf stoppen musste, erklären die Organisatoren unter lautstarkem Protest den Zug für beendet. Allerdings verharren die meisten Demonstranten auf der Stelle und ziehen nicht ab.
19.30 Uhr: Die Polizei hat mittlerweile den AfD-Zug auf der Brückenstraße mit mehreren Polizeifahrzeugen total abgeriegelt, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Es lösen sich sich einzelne Gruppe aus dem AfD-Zug raus. Auf der Kreuzung Straße der Nationen/Brückenstraße wurde ein Demonstrant nach einem Zwischenfall abgeführt und in ein Polizeiauto gebracht.
Polizei fordert AfD auf, Demo zu beenden
19.20 Uhr: "Die Versammlungszeit der Demonstration AfD ist bereits überschritten, eine Umgehung der Bahnhofstraße/Zschopauer Straße ist aus gefahrenabwehrrechtlichen Gründen nicht möglich", schreibt die Polizei auf Twitter. Sie habe den Versammlungsleiter darauf angesprochen, seine Demo zu beenden. Der Weg, den der Demozug zurücklegen wollte, ist zur Stunde offenbar blockiert.
19.13 Uhr: Der Demo-Zug von AfD und "Pro Chemnitz" steht jetzt seit einer halben Stunde gezwungenermaßen auf der Stelle, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Wie die Polizei mitteilte, versuchten Gegendemonstranten auf die Strecke zu gelangen. Der Weg des rechten Demo-Zugs ist aktuell offenbar blockiert. Die Stimmung auf der Straße ist ruhig, aber angespannt.
Rechte versuchen offenbar, Gegendemo zu stürmen
19.01 Uhr: Mehreren Reportern vor Ort zufolge haben rechte Demonstranten am Rande der AfD-Pegida-Veranstaltung versucht, zur Gegendemonstration zu gelangen, die nur wenige Hundert Meter entfernt stattfindet. Das gelang jedoch bislang nicht, die Polizei ist vor Ort und riegelt die Straßen ab. Unter den Rechten sollen sich auch viele Hooligans befinden.
18.59 Uhr: Im Fall des MDR-Reporters, der eine Treppe hinuntergestoßen wurde, hat die Polizei jetzt Ermittlungen eingeleitet. Das erklärte die sächsische Polizei auf Twitter.
Polizei bringt Wasserwerfer in Stellung
18.55 Uhr: Die Polizei bringt aktuell Wasserwerfer in Stellung. Die Stimmung vor allem am Rande der Demo ist aufgeheizt. Medienvertretern vor Ort zufolge kommt es immer wieder zu Szenen, bei denen die Polizei eingreifen muss.
18.50 Uhr: Mehr als 8000 Menschen sind heute auf den Straßen in Chemnitz. Nach Angaben der Versammlungsbehörde nahmen rund 4500 Menschen an einem gemeinsamen Marsch der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida teil. Die Kundgebung wurde größer, weil sich ihr auch Teilnehmer einer zuvor aufgelösten Veranstaltung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz angeschlossen hatten. Zu einer zeitgleichen Veranstaltung für Frieden und gegen Ausländerfeindlichkeit kamen den Angaben zufolge rund 3500 Menschen auf einen Parkplatz bei der Johanniskirche. In den Nebenstraßen wurden zudem weitere hundert Teilnehmer gezählt.
18.35 Uhr: Inzwischen gehen vor den Politikern des „Schweigemarsches“ einige Teilnehmer, die große Plakate mit einigen Fotos von Gewaltopfern zeigen, darunter Mia aus Kandel und der 35-jährige Daniel H., der am Sonntag in Chemnitz erstochen wurde. Weiter hinten folgt eine Reihe Rollstuhlfahrer, die Blätter mit der Aufschrift „Keine Gewalt” tragen. Bislang bleibt es beim Marsch ruhig, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Polizei hat den Protestzug vor dem Karl-Marx-Kopf gestoppt.
Aufgeheizte Stimmung, Polizei muss eingreifen
18.30 Uhr: Abseits der Demonstration ist es zu Ausschreitungen zwischen Linksautonomen und Rechtsextremen gekommen, wie ein Video auf Twitter zeigt. Flaschen und Stühle flogen, es kam zu Verfolgungen, die Polizei ging dazwischen.
18.22 Uhr: Mehrere Journalisten vor Ort berichten außerdem, aus der Gruppe der rechten Demonstranten heraus bedroht worden zu sein. „Später machen wir euch kalt“, soll ein Rechtsextremer zu einer Reporterin der „taz“ gesagt haben.
18.19 Uhr: Kurz gab es Aufruhr am Rand des rechten Protests: Medienvertretern vor Ort zufolge hatten linke Gegendemonstranten den Rechten etwas zugerufen, daraufhin seien einige Rechte auf sie zugestürmt. Polizeibeamte seien aber schnell dazwischengegangen.
18.16 Uhr: Die Stimmung sei an einigen Punkten in der Stadt aufgeheizt, schreibt die sächsische Polizei auf Twitter. „Unsere Einsatzkräfte müssen teilweise eingreifen. Bitte bleibt ruhig und gewaltfrei für einen friedlichen Protest!“
18.12 Uhr: Via Megaphon werden die Teilnehmer der Demo mehrfach ermahnt: "Das ist ein Schweigemarsch!" Dennoch sind immer wieder Parolen und laute Rufe zu hören.
Demo-Zug setzt sich in Bewegung, Höcke läuft vorne weg
18.09 Uhr: Der "wundervolle Schweigemarsch", wie einer der Organisatoren die AfD-Veranstaltung nennt, hat sich in diesem Augenblick in Bewegung gesetzt, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Menge hatte zuvor angefangen zu murren, weil sich der Start verzögerte hatte. laut Veranstalter hatte die Polizei den Demostart lange nicht freigegeben. Ganz vorn laufen neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke der sächsische AfD-Chef Jörg Urban, der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Uwe Junge und auch Armin-Paul Hampel mit. Hampel zählt zum rechten Flügel der AfD und wurde Anfang des Jahres vom AfD-Bundesvorstand des Amtes enthoben.
17.36 Uhr: Der Demo-Zug von AfD und Pegida setzt sich in Kürze in Bewegung. "Wir sind weder Neonazis noch Idioten, und heute wird die Weltpresse auf uns schauen. Und wir sind uns klar darüber, was wir heute für ein Zeichen setzen", kündigte ein Organisator den Teilnehmern über ein Megaphon an. "Daher appelliere ich an alle, jede Provokation auch vom eigenen Nachbarn sofort zu unterbinden." Ganz vorne am Demo-Zug steht AfD-Politiker Björn Höcke. Daneben: Pegida-Gründer Lutz Bachmann.
MDR-Reporter die Treppe hinuntergestoßen
17.26 Uhr: Ein Kamerateam des MDR ist laut Senderangaben angegriffen worden. Demnach hatte ein Reporterteam bei Anwohnern in Chemnitz geklingelt, um zu fragen, ob es vom Balkon aus die Demos filmen könne. Die Journalisten durften die Wohnung betreten, seien aber daraufhin von einem der Bewohner attackiert worden. Laut MDR wurde eine Kamera beschädigt und einer der Reporter die Treppe hinuntergestoßen. „Dem Bewohner der Wohnung zufolge war der Journalist gestolpert“, schreibt der MDR. Die Polizei überprüfe den Vorfall nun.
17.15 Uhr: Vor der Chemnitzer AfD-Geschäftsstelle in der Theaterstraße haben sich inzwischen mehrere Tausend Menschen versammelt, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Veranstaltung ist offiziell als "Trauermarsch" deklariert. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wurde von den Teilnehmern mit lauten "Höcke"-Rufen empfangen. Die Organisatoren der AfD haben die Teilnehmer aufgerufen, "schweigend" durch die Stadt zu laufen und "jede Provokation zu unterlassen". Der Korso soll in Kürze starten.
17.01 Uhr: Die AfD-Veranstalter haben gerade bekanntgegeben, dass die Pegida-Demonstration offiziell zusammen mit ihnen läuft. Laut Veranstalterangaben laufen 4500 Demonstranten nur bei Pegida mit. Sie skandieren schon jetzt "Lügenpresse", berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke, der in der Menge steht.
Rechte lösen eigene Chemnitz-Demo auf, um bei AfD mitmarschieren zu können
16.45 Uhr: Neue Entwicklung in Chemnitz: Die Initiatoren der Pro-Chemnitz-Demo haben nun ihre eigene Veranstaltung offiziell aufgelöst - um sich der AfD-Pegida-Demo anzuschließen. "Weil die Polizei nicht will, dass wir uns mit der AfD-Demo zusammenschließen, lösen wir ganz einfach die Veranstaltung auf und gehen alle selbst hin": Kaum hatte einer der Veranstalter auf der Bühne vor dem Karl-Marx-Kopf die Worte gesprochen, setzte sich ein Großteil der 1500 Teilnehmer in Bewegung und lief entlang der Theaterstraße zum Treffpunkt der AfD, berichtet FOCUS-Online-Reporter Maik Mosheim aus Chemnitz. Laute "Wir sind das Volk"-Rufe sind zu hören. Die Polizei begleitet den Zug mit einem starken Aufgebot.
No comments:
Post a Comment