Es gibt ein Problem, das aus den Zeitungen und Fernsehnachrichten seit geraumer Zeit abgetaucht ist. Dieses Abtauchen allerdings ist kein Indiz für Unwichtigkeit, sondern im Gegenteil ein Hinweis auf die Gefährlichkeit des Problems.
Nur im Flüsterton tauschen sich die politischen Eliten und der Geldadel darüber aus. Sie wollen das Ungeheuer nicht erschrecken.
Alle Kundigen im EZB-Tower und innerhalb der EU-Kommission wissen: Wenn das Ungeheuer die Untiefen der Statistik verlässt und im realen Leben auftaucht, wird es turbulent. Es hat die Kraft, vieles zu zerstören – zum Beispiel auch die Stabilität Europas. Das Ungeheuer heißt nicht Nessie, sondern Italien.
Das Ungeheuer wird gemästet
Unser Nachbarland lebt ökonomisch auf provokante und mittlerweile gefährliche Art über seine Verhältnisse. Fast schon lustvoll werden dieeuropäischen Stabilitätskriterien missachtet. Mutwillig ignoriert man die mahnenden Zurufe der Ökonomen. In aufreizender Weise bestellt die neue Regierung bei den kreditgebenden Banken immer weiteren Kreditnachschub, die ihrerseits bereitwillig liefern. Das Ungeheuer wird mit geliehenem Geld gemästet.
Zur Person
Gabor Steingart, 56, ist Journalist und Buchautor. Sein kostenloses Morning Briefing erhalten Sie hier: www.gaborsteingart.com
Die Staatsverschuldung in Italien beträgt mittlerweile 2,3 Billionen Euro und ist damit siebenmal so hoch wie die von Griechenland. Gemessen an der Größe des Bruttosozialprodukts übertrifft die italienische Staatsschuld die der US-Amerikaner um 20 Prozent.
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„Budgetdisziplin“ kann die Regierung in Rom nicht buchstabieren
„Unsere Regierung ist unabhängig von den multinationalen Konzernen und vom großen Geld; wir haben keine Angst, auch nicht vor den Königen der Zinssätze“, sagte gestern der stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini. Im kommenden Jahr will die Regierung ihr Wahlversprechen eines „Bürgereinkommens“ in die Tat umsetzen, das den ärmeren Bevölkerungsschichten Millionen an Steuersenkungen und eine frühere Rente bringen soll. Wieder werden Gelder ausgegeben, die der Staat nicht besitzt. Das Wort „Budgetdisziplin“ kann die Regierung in Rom nicht buchstabieren.
Am Freitag hatte die Ratingagentur Fitch Italien deshalb von „stabil“ auf „negativ“ herabgestuft. Die Investoren werden nervös und verlangen einen Risikoaufschlag: Seit April hat sich der Zinssatz auf die zehnjährige Staatsanleihe nahezu verdoppelt. Die Zinsdifferenz zwischen Deutschland und Italien ist die höchste seit fünf Jahren.
Doch bevor die EU-Kommission und der Weltwährungsfonds in Washington mitleidig die Schatullen öffnen, sollte man einen Blick auf dieitalienischen Reichtümer werfen. Denn die sind imposant. DerAußenhandel (siehe Grafik oben) weist, anders als in den USA, einenÜberschuss aus. Die Summe aus Aktien, Bargeld und Immobilienbesitz übertrifft (siehe Grafik unten) ausweislich aller Statistiken das Privatvermögen der Deutschen – relativ zum Wirtschaftsausstoß und auch in absoluten Zahlen.
Die italienische Finanzpolitik ist ein europäischer Skandal, der auch dann einer bleibt, wenn wir uns an ihn gewöhnt haben. Mit Vorsatz werden die Prinzipien der Seriosität missachtet, mit Absicht verschont man die hohen Privatvermögen, weil man auf die Hilfe von Big Mama setzt. Doch Merkel sollte im Fall der Fälle nicht wie in Griechenland Lastwagen mit deutschem Steuergeld vorbeischicken, eine Cicero-Gesamtausgabe täte es diesmal auch. Der italienischen Redner und Philosoph kannte die aktuelle Regierung in Rom nicht, aber er kannte die Mentalität seiner Landsleute: „Die Menschen wissen nicht, dass die größte Einnahmequelle in der Sparsamkeit liegt.“
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