Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen das geplante System zur Umgehung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran starten. Konkret soll angekündigt werden, dass eine Gesellschaft gegründet wurde, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll das System an diesem Donnerstag starten. Mit dem Vorgehen wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu beitragen, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Dieses droht wegen der Wiedereinführung von US-Sanktionen zu scheitern, weil dem Iran für den Verzicht auf sein Atomprogramm die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen versprochen worden war.
Die Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen, in der Fachsprache „Special Purpose Vehicle“ genannt, soll nun dafür sorgen, dass europäische Unternehmen trotz der strengen US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran abwickeln können. Sie fungiert dazu als eine Art Vermittlungsstelle, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können.
USA waren 2018 ausgestiegen
Die USA waren im Vorjahr ungeachtet großer Bedenken der Europäer einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Präsident Donald Trump hatte die Entscheidung unter anderem damit begründet, dass es keinen Frieden im Nahen Osten gebracht habe. Zudem warf er Teheran vor, trotz des Deals an der Entwicklung von Nuklearwaffen zu arbeiten.
Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region wie die USA sehr kritisch. Sie verweisen aber darauf, dass es darum in dem Abkommen nur indirekt gehe und der Iran bislang alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhalte.
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