Die USA wollen den Iran mit knüppelharten Sanktionen auf Linie bringen. Die EU-Staaten hingegen setzen auf Kooperation. Nun starten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein System zur Umgehung der Sanktionen. Der Zorn aus Washington dürfte den EU-Staaten gewiss sein.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien starten ein System zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.
Wie Bundesaußenminister Heiko Maas am Donnerstag bestätigte, wurde eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.
Teheran hat die Gründung der Gesellschaft als „ersten Schritt“ begrüßt. Er hoffe, dass es nicht dabei bleiben werde und auch die weiteren Zusagen der Europäer an den Iran in Kraft treten würden, sagte Vizeaußenminister Abbas Araktschi am Donnerstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna.
„Jetzt erstmal einen Schritt gemacht“
Die drei Länder wollten am Nachmittag beim EU-Außenministertreffen im rumänischen Bukarest die Gründung der Gesellschaft offiziell bestätigen. Mit der formalen Gründung der Finanzgesellschaft, über die künftig die Iran-Geschäfte europäischer Firmen abgewickelt werden sollen, „haben wir jetzt erstmal einen Schritt gemacht“, hieß es am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen in Berlin.
Die Gesellschaft mit dem Namen Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur Unterstützung des Handelsaustausches) soll dazu beitragen, das von US-Präsident Donald Trump im Mai aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran zu retten. Die EU hält an dem Abkommen aus dem Jahr 2015 fest und sucht nach Wegen, trotz der US-Sanktionen die Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten.
Einen Eintrag im französischen Handelsregister über die Gründung von Instex hatte das Amtsblatt „Affiches Parisiennes“ bereits am Mittwoch veröffentlicht. Nach dem Eintrag hat die Gesellschaft ihren Sitz in Paris, der frühere deutsche Commerzbank-Manager und Zentralasien-Experte Per Fischer wird als Präsident genannt. Dies bestätigten EU-Diplomaten in Bukarest.
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