Der Brexit-Deal von Theresa May mit der EU ist gescheitert. Das britische Parlament lehnte den Austrittsvertrag am Freitag zum dritten Mal ab. Zwei Tage zuvor sagten die Abgeordneten auch „Nein“ zu allen acht Alternativen zum May-Deal. Ein ungeordneter Brexit am 12. April ist nun die wahrscheinlichste Variante. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.
- Ursprünglich sollte Großbritannien schon am 29. März die EU verlassen
- Das EU-Parlament hat einen Aufschub des Brexit bis zum 12. April geduldet
- Das britische Parlament hat in Probeabstimmungen am Mittwochabend alle acht Brexit-Alternativen abgelehnt
- Auch den Austrittsvertrag von Theresa May mit der EU lehnte das Parlament am Freitag abermals ab
Nach dem dritten Nein - so geht es beim Brexit weiter
Sonntag, 31. März, 11.00 Uhr: Der neue Brexit-Tag ist der 12. April - es sei denn, London und Brüssel einigen sich noch auf eine weitere Verschiebung. So sieht der Fahrplan zum Austritt aus der EU aus:
- 1. April: Das britische Parlament berät über mögliche Brexit-Alternativvorschläge und stimmt darüber am Abend ab. Außerdem berät das Unterhaus über eine Online-Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU, die Millionen Briten unterzeichnet haben.
- 3. April: Voraussichtlich weitere Probeabstimmungen über die Alternativvorschläge im Unterhaus in London. Im Europarlament ist eine Debatte mit EU-Kommission und Rat über den EU-Austritt geplant.
- 4. April: Bundeskanzlerin Angela Merkel reist zu einem Kurzbesuch nach Irland. Sie will sich auf Einladung von Premierminister Leo Varadkar vor Ort ein Bild von der Situation machen. Nach dem EU-Austritt soll eine feste Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden.
- 10. April: Die EU wird bei einem Sondergipfel in Brüssel über einen Ausweg aus der Brexit-Krise beraten. Dort soll die britische Seite mitteilen, wie es nun aus ihrer Sicht weitergehen soll.
- 12. April: Die Frist für den Austritt Großbritanniens aus der EU läuft um 24.00 Uhr aus. Es droht ein chaotischer Brexit, falls sich beide Seiten nicht auf eine erneute Verlängerung einigen. Voraussetzung für eine Verschiebung über den 22. Mai hinaus wäre jedoch die Teilnahme der Briten an der Wahl zum Europaparlament.
- 23. bis 26 Mai.: Wahl zum Europaparlament
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