Lange Wochen schwelte die Korruptionsaffäre im Hamburger Rathaus, jetzt tritt SPD-Oberbürgermeister Stefan Schostok zurück. Ausgerechnet in ihrer Hochburg Niedersachsen haben die Sozialdemokraten damit einen Skandal an der Backe, der ihnen gar nicht gefallen kann.
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) tritt in Folge einer Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern zurück. Weil ihm für eine weitere Amtsführung nicht mehr das nötige Vertrauen entgegengebracht werde, werde er seinen vorzeitigen Ruhestand beantragen, gab Schostok am Dienstag bekannt.
Die Staatsanwaltschaft hatte am Mittwoch vergangener Woche Anklage wegen schwerer Untreue gegen Schostok, seinen bisherigen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten der Landeshauptstadt erhoben.
Es geht um 64.000 Euro
Die Rathausaffäre, die nun wohl in Schostoks Rückzug gipfelt, erschüttert die SPD in einer ihrer Hochburgen in Niedersachsen. In Hannover hatte sie in der Nachkriegszeit bisher durchgängig den Rathauschef gestellt. Mehr denn je rechnen sich die Christdemokraten bei der nun anstehenden Neuwahl Chancen auf eine Übernahme des Oberbürgermeisteramtes aus. Aber auch ein starkes Abschneiden der Grünen ist nicht ausgeschlossen, die seit 1981 mit der SPD regieren. Nach der letzten Kommunalwahl wurde mangels rot-grüner Mehrheit auch die FDP mit ins Boot genommen.
Bei der Rathausaffäre geht es um zu Unrecht gezahlte Gehaltszuschläge in Höhe von insgesamt rund 64.000 Euro für den Bürochef des Oberbürgermeisters und für den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll von der Unzulässigkeit der Zuschläge erfahren, sie in dem Moment aber nicht gestoppt haben. Dies bestreitet er.
Stadtrat muss Ruhestand zustimmen
Erst wollte Schostok trotz Anklage im Amt bleiben, alle relevanten Parteien im Stadtrat einschließlich der SPD forderten aber seinen Rückzug. Eine Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen ist bei fehlendem politischem Vertrauen möglich. Dieses hatte Schostok bereits am vergangenen Donnerstag in einer Erklärung im Stadtrat festgestellt und Konsequenzen angekündigt.
Einer Versetzung von Schostok in den Ruhestand muss der Stadtrat mit einer Dreiviertel-Mehrheit zustimmen. Anschließend kann die Kommunalaufsicht Schostok per schriftlicher Verfügung in den Ruhestand versetzen. Dieser beginnt am Tag nach Zustellung der Verfügung. Schostok steht dann ein Ruhegehalt von mindestens 35 Prozent seiner Bezüge zu.
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