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Saturday, September 30, 2017

„Die Blauen“ - Petry droht Rechtsstreit bei möglicher Parteineugründung

„Die Blauen“: Petry droht Rechtsstreit bei möglicher Parteineugründung
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Sollte die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry eine neue Partei unter dem Namen „Die Blauen“ gründen, droht ihr ein Rechtsstreit mit dem Nomos-Verlag. Das meldet das Nachrichtenmagazin FOCUS.

Hintergrund ist, dass der Verlag unter der Bezeichnung „Die Blauen“ juristische Studienbücher herausgibt. Eine Verlagssprecherin sagte gegenüber FOCUS, der Nomos Verlag habe zur Kenntnis genommen, dass unter dem Namen Frau Petry die Domain „dieblauen.de“ registriert worden sei. Diese Domain sei den vom Verlag für juristische Studienliteratur genutzten Domains „dieblauen.info“ und „die-blauen.info“ sehr ähnlich.

„Das wäre uns unangenehm“

Man müsse damit rechnen, dass Internet-Nutzer, die eigentlich zum Angebot des Verlages wollen, auf der Seite „dieblauen.de“ landen würden. Weiter sagte die Sprecherin: „Sofern diese Domain für eine politische Partei aus dem rechtspopulistischen Spektrum genutzt würde, wäre uns das unangenehm. Daher werden wir die Rechtslage gründlich prüfen und die weitere Entwicklung genau beobachten.“

Parteiinsider sehen hier eine Parallele zum AfD-Parteigründer Bernd Lucke, der nach seinem Austritt eine neue Partei unter dem Namen Alfa gegründet hatte. Nach einem Rechtsstreit musste sich die Partei in Liberal-Konservative Reformer umbenennen.

Im Video: AfD-Aderlass – nach Petry-Aus folgt nun die Rücktrittswelle

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