Union und SPD wollen die Verhandlungen über eine erneute Große Koalition aufnehmen. Das haben die Parteichefs von Union und SPD bei dem gestrigen Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offenbar beschlossen.
Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Martin Schulz werde dem Bericht nach der Parteispitze die Aufnahme von Gesprächen vorschlagen. Am Montag soll der SPD-Bundesvorstand dann darüber entscheiden, ob auf dem Parteitag, der am Donnerstag beginnt, ein entsprechender Antrag eingebracht wird. Wenn der Parteitag zustimmt, könnten noch vor Weihnachten Sondierungsrunden zwischen den Parteien stattfinden.
Nach dem Spitzengespräch von Union und SPD vom Donnerstagabend ist das SPD-Präsidium am Freitagmorgen zu Beratungen über das weitere Vorgehen zusammengekommen. Zu der Sitzung in Berlin waren nach Parteiangaben auch die sozialdemokratischen Ministerpräsidenten eingeladen. Um 12.15 Uhr will Schulz vor die Presse treten.
Von GroKo-Nein abgerückt
Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstagabend mit CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer in Steinmeiers Amtssitz im Schloss Bellevue zusammengetroffen. Über den Inhalt und mögliche Ergebnisse der gut zweistündigen Unterredung war zunächst Stillschweigen vereinbart worden.
Die SPD-Führung war zuvor von ihrem grundsätzlichen Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition mit der Union abgerückt. Allerdings gibt es bei vielen Sozialdemokraten weiterhin große Vorbehalte gegen ein neues Bündnis mit CDU und CSU. Im Gespräch sind daneben auch eine unionsgeführte Minderheitsregierung, eine lockere Kooperation in Einzelfragen oder Neuwahlen als letzter Ausweg.
No comments:
Post a Comment